Daher bitte ich jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem von mir bekannt gegebenen Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.
Herr Bundesrat Professor Konecny ist somit als Mitglied in die Parlamentarische Versammlung des Europarates gewählt. Ich darf ihm – ich nehme an, auch in Ihrem Namen – alles, alles Gute wünschen! Wir wissen, dass er große außenpolitische Erfahrung in diese Funktion einbringt. Er wird diese Funktion, da bin ich ziemlich sicher, so ausüben, dass sie zum Wohle Österreichs ist. Alles erdenklich Gute! (Allgemeiner Beifall.)
Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt elf Anfragen eingebracht wurden.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin ist Freitag, der 13. April 2007, 9 Uhr in Aussicht genommen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Mittwoch, den 11. April 2007, ab 13 Uhr vorgesehen.
Ich wünsche Ihnen allen ein gutes Nachhausekommen!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 16.48 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |