Jahresvorschau des
BMGFJ 2007 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission
für 2007 sowie des 18-Monate-Programms der deutschen, portugiesischen
und slowenischen Präsidentschaft (III-323-BR/2007 d.B. sowie
7684/BR d.B.)
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir gelangen nun zum 3. Punkt der Tagesordnung.
Die Berichterstattung darüber hat Herr Bundesrat Kritzinger übernommen. Ich bitte um den Bericht.
Berichterstatter Helmut Kritzinger: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hochgeschätzte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesundheitsausschuss stellt nach Beratung der Vorlage am 8. Mai 2007, die Sie alle kennen, den Antrag, der Bundesrat wolle den Bericht über die Jahresvorschau auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission für 2007 sowie des 18-Monate-Programms der deutschen, portugiesischen und slowenischen Präsidentschaft zur Kenntnis nehmen.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Danke für den Bericht.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Florianschütz. – Bitte.
Bundesrat Peter Florianschütz (SPÖ, Wien): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Der vorliegende Bericht bringt eine Fülle von Informationen über strategische Initiativen, vorrangig Initiativen wie das Weißbuch über Ernährung, Vereinfachungsinitiativen, Informationen der Kommission über bereits vorgelegte Legislaturvorschläge oder Mitteilungen, die in Verhandlung stehen, und über das operative Programm des Rates.
Ich möchte mich, da das Papier ja allen zugänglich ist, auf drei Punkte im operativen Programm des Rates beschränken, meine sehr geehrten Damen und Herren.
Im Bereich Familie schlagen die drei Präsidentschaften vor beziehungsweise setzt der Rat fest, dass es zu einer familienfreundlicheren Politik und zu einer Verbesserung der Kinderbetreuungsstruktur, letztendlich also zu einer kinderfreundlicheren Gesellschaft kommen soll.
Ich selbst bin – noch aus meiner früheren Tätigkeit als Bezirksrat – Bezirksjugendbeauftragter meines Heimatbezirks Favoriten. In diesem Bezirk gibt es rund 30 000 Kinder und Jugendliche, die Schutz und Unterstützung brauchen. Deshalb ist es erfreulich, dass dies ein Schwerpunkt des operativen Programms ist. Frau Bundesministerin, in der Umsetzung der Ziele der Präsidentschaften, die sich auf Österreich – so hoffe ich zumindest – nachhaltig auswirken werden, denke ich, haben Sie jede Unterstützung dieses Hauses, denn Kinder und Jugendliche als ein Teil der Schwächsten der Gesellschaft – sie sind nicht die einzigen Schwachen – brauchen jede Hilfe.
Zum Bereich Gender-Mainstreaming: Nach wie vor ist es so, dass wir Mädchen und junge Frauen fördern und stärken müssen. Das bedeutet nicht, dass wir uns nicht um die Buben auch kümmern müssen, keine Frage, aber bei denen müssen wir das aus anderen Gründen tun. (Zwischenruf der Bundesrätin Roth-Halvax.) Na ja, mehr, aber anders. Man kann es vielleicht so sagen: Mädchen stärken, Burschen fördern! – um das auf den Punkt zu bringen. Aber man muss sich da schon auch Sorgen machen, keine Frage.
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