Viele kreative Ideen und Innovationen wurden und werden gefördert und sind somit wichtige Bausteine für das Ziel, einen möglichst hohen Beschäftigungsgrad in Österreich zu erreichen und – was mir persönlich ganz besonders wichtig ist – Jugendarbeitslosigkeit zu vermeiden. Dies sind auch die hauptsächlichen Gründe, warum wir diesem Gesetzesbeschluss heute gerne zustimmen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP.)
17.02
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Perhab. – Bitte.
17.02
Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Auch unsere Fraktion wird diesem Gesetzentwurf zustimmen, und zwar nicht nur, weil sich das Bundesministerium für Finanzen zugunsten der beiden anderen Ministerien von der Verwaltung der Anteilsrechte zurückzieht, was wir von der Kompetenzlage her als durchaus sinnvoll erachten.
Herr Kollege Breiner, es hätte mich ja gewundert, wenn die Grünen dafür gewesen wären. Nein-Sagen kann ja ein Prinzip werden; es kann auch ein Dogma werden. Ich denke aber, keine Volkswirtschaft ist durch das Prinzip des Verhinderns zu Vermögen und Reichtum gelangt, und ich glaube, es ist gut so, dass Sie in Opposition sind. (Bundesrat Breiner: Auch die, die zustimmen, verhindern etwas!)
Österreich ist ein kleines Land mit großer Innovationskraft. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass Österreich im Jahr 2007 nach einer Globalschätzung insgesamt 6,84 Milliarden € für Forschung und Entwicklung aufgewandt hat.
Wie auch in den letzten Jahren sind die gesamten Forschungsausgaben stärker als das Bruttoinlandsprodukt gewachsen, wodurch sich auch die Forschungs- und Entwicklungsquote von 2,47 Prozent des BIP im Jahre 2006 auf 2,54 Prozent im Jahre 2007 erhöhen wird. Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir sind damit auf dem Weg zum Barcelona-Ziel von 3 Prozent, das die Europäische Union gemeinsam erarbeitet hat.
Der Lissabon-Prozess ist im Gange, und ich darf als steirischer Bundesrat mit Stolz vermerken, dass die Steiermark als eines der wenigen Bundesländer die 3 Prozent bereits erreicht hat. Ich darf auch erwähnen, dass Graz mit AVL List einen Weltmarktführer in Bezug auf Entwicklung und Forschung hat, und ich bin stolz darauf. Ich meine, Österreich ist insgesamt auf einem guten Weg, dieses Ziel in Bälde zu erreichen. Um Österreich noch näher daran heranzuführen, bedarf es auch der Entwicklung einer Exzellenzstrategie. Ich glaube, der Masterplan für das Exzellenzinstitut in Maria Gugging ist fertig. Es wird 2008 – so hoffen wir alle – in Betrieb gehen und ein weiterer Meilenstein in der österreichischen Forschungspolitik sein. (Beifall bei der ÖVP.)
17.04
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Tiefnig. – Bitte.
17.04
Bundesrat Ferdinand Tiefnig (ÖVP, Oberösterreich): Frau Staatssekretär! Frau Präsidentin! Geschätzter Bundesrat! Österreich im Forschungsbereich an die Spitze zu bringen, ist das Ziel dieser Forschungs- und Wirtschaftsförderungsrechtsnovelle.
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