BundesratStenographisches Protokoll746. Sitzung / Seite 140

Wir bewegen uns in Richtung der 3 Prozent im Sinne der Lissabon-Strategie, wie schon Kollege Perhab gesagt hat, und das ist eine richtige Entwicklung. – Da sind wir auf dem richtigen Weg.

Als Innviertler sehe ich diesen Bereich in Deutschland: In den letzten zehn Jahren ist da sehr viel versäumt worden. Bei uns in Österreich haben wir hingegen fortschrittlich und zukunftsorientiert gearbeitet, weil viel Geld und auch viele Ideen in Forschung und Entwicklung geflossen sind.

Das bedeutet, den Wirtschaftsstandort zu sichern und Arbeitsplätze für unsere Bür­gerin­nen und Bürger bei immer härteren Wettbewerbsbedingungen zu schaffen. Weiters soll aber auch berücksichtigt werden, dass durch diese Forschungs- und Wirtschaftsförderungsrechtsnovelle bei der Abwicklung auch Unternehmerinnen und Unternehmer ihre Erfahrung einbringen, um diese Mittel unbürokratisch und schnell auszahlen und zur Verfügung stellen zu können.

Genauso wichtig ist es, dass die Klein- und Mittelunternehmen Geld aus diesem Topf lukrieren können. Ich bin sicher, dass es auch im Bereich der Klein- und Mittelunter­nehmen nicht an klugen Köpfen und Ideen mangelt, um Gelder aus dem Forschungs­förderungstopf zu lukrieren. Lasst uns daher nach dem heutigen Tag mit Energie an die Kooperation zwischen Universitäten und Forschungsförderung sowie KMUs und der Industrie herangehen, um diesen Topf anzuzapfen und zu leeren, sodass auch in Zukunft Qualität und Innovation an vorderster Stelle steht, und das mit einem großen „A“. – Darum stimmen wir dieser Novelle mit Freude zu. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

17.06

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Staatssekretärin Marek. – Bitte.

 

17.06.54

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Christine Marek: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich glaube, es geht heute – das kann man ganz konkret sagen – um eine weitere Effizienzsteigerung neben den notwen­digen Anpassungen, die wir einfach auf Grund der Änderungen des Bundes­ministeriengesetzes durchzuführen haben.

Es geht um zwei hocheffiziente Förderinstrumente von Seiten des Bundes – einerseits die Austria Wirtschaftsservice GmbH, die ja jetzt schon einige Jahre als die Wirt­schaftsförderungsbank arbeitet, die Bank und das Instrument, mittels dessen die Republik die Unternehmen und einen dynamischen Prozess fördert.

Auch der ERP-Fonds ist ja in die AWS eingegliedert, schüttet das Geld sehr effizient aus und leistet auf vielen Ebenen ausgezeichnete Arbeit, genauso wie es ja auch die Forschungsförderungsgesellschaft tut, wo die wichtigsten Forschungsförderungsgrund­lagen und -instrumente des Bundes entsprechend zusammengeführt wurden, um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden und einfach auch von Seiten der Republik ent­sprechend effizient fördern zu können.

Herr Bundesrat Breiner, Sie haben den Ausdruck „spiegelverkehrt“ angesprochen. Das bezieht sich – nur zu Ihrer Erklärung; ich habe mir das übrigens selbst auch jetzt gerade sagen lassen – auf die Bestellung der jeweiligen Aufsichtsratsvorsitzenden von AWS und FFG. Diese spiegelverkehrt zu bestellen, macht durchaus Sinn: Wenn der Aufsichtsratsvorsitzende der einen Institution vom BMWA entsandt wird, wird der Auf­sichtsratsvorsitzende der anderen vom BMVIT entsandt, und, vice versa dann eben, der Stellvertreter/die Stellvertreterin. – Das kann man mit Sicherheit erklären und durchaus auch der Bevölkerung entsprechend klarmachen.