BundesratStenographisches Protokoll747. Sitzung / Seite 73

ten. Man braucht kein Prophet zu sein, um zu wissen, dass das natürlich insbesondere Frauen betrifft. Und wenn Sie hier die Frauen angesprochen haben, muss ich betonen, das ist wirklich ein Fortschritt, den man hier auch entsprechend erwähnen muss.

Wenn Sie, liebe Frau Kollegin Mühlwerth, gesagt haben, Sie möchten gerne ein Mäus­chen sein und einmal in einen Betrieb hineinschauen, dann meine ich, da müssten Sie das Mäuschen aber oft bemühen, bis Sie alle österreichischen Betriebe durchgemacht haben. Und dann sind Sie nicht mehr die Frau Mühlwerth, sondern wahrscheinlich die „Frau Mäuschen“.

Es ist mir auch bewusst, dass die Teilzeitarbeit oft schlechtgemacht wird. Teilzeitarbeit ist aber oft im Interesse der Arbeitgeber und der ArbeitnehmerInnen, weil sie ausdrück­lich angestrebt wird und in vielen Fällen auch eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie ermöglicht, und vor allem verbleibt Frau beziehungsweise Mann, sollte sie/er Teilzeit arbeiten, auch im Arbeitsprozess und verliert nicht den Anschluss. Das dürfen wir nicht vergessen, sehr verehrte Damen und Herren.

Ich möchte noch einen Punkt anschneiden, weil das auch eine langjährige Forderung der ArbeitnehmerInnen war, nämlich die Möglichkeit der Einführung der Vier-Tage-Wo­che. Damit steigt auch die Möglichkeit, durch Gleitzeit längere Freizeit zu haben, was insbesondere für Pendler eine wesentliche Aufwertung, eine wesentliche Verbesserung ist.

Im Großen und Ganzen ein sehr ausgewogenes Paket, dem wir sehr gerne unsere Zu­stimmung geben werden. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

12.42

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bun­desrat Klug. – Bitte.

 

12.42.35

Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Man braucht sich keine Sorgen zu machen, zu den einschlägigen gesetzlichen Materien werden sich die Ge­werkschafterinnen und Gewerkschafter auch in diesem Haus immer zu Wort melden.

Ich möchte eingangs unserer Kollegin Kemperle recht herzlich dafür danken, auch dem Kollegen Mayer, dass es ihnen, wie ich meine, sehr gut gelungen ist, die Materie No­vellierung des Arbeitszeitgesetzes inhaltlich wieder so ins Blickfeld zu rücken, dass eventuelle Überschneidungen mit einem anderen Tagesordnungspunkt ausgeschlos­sen sind und so klargestellt wird, dass es sich wirklich um das Arbeitszeitrecht handelt.

Wenn man sich den einen oder anderen Redebeitrag noch einmal kurz in Erinnerung ruft, dann hat man das Gefühl, das Sein bestimmt halt das Bewusstsein, die Rolle der Opposition besteht im Wesentlichen darin, dass jeglicher gemeinsamer neuer Erfolg möglichst schlechtgeredet wird. Und wenn man sich bei den einzelnen Debattenbei­trägen vielleicht dann noch in das politische Lager einen Schritt weiter vorwagt, dann wundert es einen natürlich auch nicht, dass eine Regelung – und das wurde schon mehrmals festgestellt – auf Basis einer schon etwas älteren Sozialpartnereinigung, nämlich des ersten gemeinsamen Projekts Wachstum und Beschäftigung, im Zuge der Koalitionsverhandlungen in das Regierungsprogramm Eingang gefunden hat und es zu einem weiteren gemeinsamen Paket gekommen ist. Aber so ist es dann eben. (Zwi­schenruf der Bundesrätin Mühlwerth.)

Der Punkt ist, Kollegin Mühlwerth – und daran führt auch kein Weg vorbei –, entweder man steht zu einer funktionierenden Wirtschafts- und Sozialpartnerschaft oder man steht zu dieser nicht. Uns wundert aber nicht, dass aus Ihrer politischen Heimat diesbe­züglich permanent schwierige und skeptische Überlegungen kommen.