mäß § 66 GO-BR zum Thema „Bildung – Beruf – Wirtschaft – Mehr Chancen für Alle“ (161/A-BR/2007)
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir gelangen nun aufgrund der ergänzten Tagesordnung zu Punkt 31 der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schimböck. – Bitte.
19.06
Bundesrat Wolfgang Schimböck (SPÖ, Oberösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich darf kurz diesen von Kollegin Zwazl und mir eingebrachten Antrag begründen. „Bildung – Beruf – Wirtschaft – Mehr Chancen für Alle“ – im Titel dieser Enquete liegt eigentlich schon der ganze Hintergrund. Es geht darum, auf einer sehr sachlichen Ebene unser Bildungssystem abzuhandeln, zu hinterfragen. Wenn wir sagen „Mehr Chancen für Alle“, so heißt das ganz einfach, für die in diesem Land heranwachsenden Menschen entsprechende Chancen für ihr berufliches Fortkommen zu schaffen, aber auch für jene Menschen, die im Erwerbsleben stehen, im Sinne der von der Europäischen Union festgelegten Schwerpunkte des lebenslangen Lernens entsprechende Bildungschancen bereitzustellen. Und es geht vor allen Dingen auch darum, älteren Menschen – wir wissen, das Erwerbsleben wird künftig länger dauern – durch entsprechende Bildungsmaßnahmen auch eine berufliche Existenz zu sichern.
Ich ersuche Sie, diesem Antrag Ihre Zustimmung zu geben. (Allgemeiner Beifall.)
19.07
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Danke schön.
Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.
19.08
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Lieber Kollege Konecny! Lieber Kollege Ludwig Bieringer! Bisher waren wir doch eigentlich in all den Jahren bemüht, eine parlamentarische Enquete gemeinsam zu tragen. Wir haben es ja auch in der Präsidiale besprochen. Ich verstehe nicht die plötzliche Vorgangsweise, dass es hier letztlich zu keiner Abstimmung dazu gekommen ist.
Weiters steht auf dem Antrag Frau Sonja Zwazl. Ich glaube, dass sie nicht wahnsinnig viel an der Textierung mitgearbeitet hat, denn der Frau Zwazl würde ein nicht gegenderter Text niemals passieren. Dass in dem Antrag von Teilnehmern und Abgängern die Rede ist und keine weiblichen Formen verwendet werden, entspricht meiner Meinung nach nicht dem Standard.
Das Nächste würde der Kollege Schnider auch nicht durchgehen lassen. In dem Antrag ist von „einer sehr niederschwelligen Bildung“ die Rede, das ist ein peinlicher Ausdruck.
Offensichtlich wurde mit Textprogrammen gearbeitet, woraus keine vollständigen Sätze resultieren. Plötzlich stirbt ein Satz: „Einbeziehung des AMS“. Das hängt irgendwie in der Luft.
Ich halte das für eine sehr eigenartige Vorgangsweise. Wir werden dem zustimmen, aber ersuchen doch die Regierungsfraktionen, wenn wir das schon vorher besprechen, dass wir hier wieder zu der Form der gemeinsam getragenen parlamentarischen Enqueten im Bundesrat zurückkehren, denn wir haben bisher in den letzten sechs Jahren alle gemeinsam beantragt. Wenn nun die Regierungskoalition künftig sagen will, wir machen unsere Enqueten, wie wir wollen, ist es eure Entscheidung. Ich denke, wenn wir sie gemeinsam machen, werden sie auch gemeinsam getragen. Diese ist nicht ge-
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