BundesratStenographisches Protokoll748. Sitzung / Seite 46

Ing. Pröll: Warum nehmen Sie mir das nicht ab?) – Das erzähle ich Ihnen dann später noch.

Ein weiterer Punkt: Sie meinen, wir sind Vorreiter bei der Substitution fossiler Energien in Europa. – Wenn ich mir die Entwicklung der Zahlen betreffend Energie und Energie-Rohstoffe anschaue: Im Bericht steht, wir importieren nach wie vor mehr Erdöl und mehr Gas als in den Vorjahren. Also, was ist jetzt mit der Substitution dieser fossilen Energien? – Sie schreiben es vorne hin, und hinten steht etwas ganz anderes! Wie gesagt, es ist ein sehr fröhlicher Kommentar von Ihnen, der leider zum Bericht weiter hinten dann nicht ganz passt.

Nachdem ja die positiven Dinge vom Herrn Kollegen Preineder schon angemerkt geworden sind, brauche ich jetzt nur mehr die traurigen Dinge vorzulesen: 60 Prozent der Flüsse sind strukturell beeinträchtigt (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Nein! Das gibt es ja nicht!) – es sind nur ganz wenige Anmerkungen –, 27 Grundwassergebiete in Österreich sind Beobachtungsgebiete oder voraussichtliche Maßnahmengebiete, es gibt nach wie vor Probleme mit den Nitratwerten und es gibt nach wie vor Probleme mit dem Immissionsschutzgesetz-Luft, das wir ja vorhin schon besprochen haben.

Nur kurz zu den Maßnahmen: In Niederösterreich hat unser Herr Landeshauptmann ja beschlossen, gleich auf flexible Tempolimits zu setzen und nirgendwo zuerst einmal ein 100 km/h-Tempolimit einzuführen. Das Einzige, das in Niederösterreich zu diesem Thema passiert, ist, dass Fahrverbote für die vor 1992 zugelassenen Lkw verhängt werden. – Nur gibt es diese Lkw in Wirklichkeit so gut wie gar nicht mehr, weil gerade im Transitverkehr Lkw drei, vier Jahre lang eingesetzt werden, aber sicher nicht mehr solche mit einer Zulassung von vor 1992 fahren.

Was die Maßnahmen des IG-L betrifft, kann man nachlesen, dass diese nicht greifen, und daran, dass sie in Zukunft greifen werden, noch dazu, wenn das Gesetz durch den Eingriff des Verkehrsministers in seiner Wirkung reduziert wird, ist nicht zu glauben.

Es gibt eine steigende Belastung durch Stickstoffdioxid und Ozonwertüberschreitungen passieren laufend und sind weit verbreitet – es wird eine viertel Seite lang beschrieben, welche Werte wann wo überschritten wurden, also in wie vielen Gebieten. Ozon ist nach wie vor ein massives Problem, und da ändert sich nichts wirklich Substanzielles.

Erosion und Flächenversiegelung: Wir haben eine Nachhaltigkeitsstrategie, und das Leitziel in dieser Nachhaltigkeitsstrategie wäre, dass die Bodenneuversiegelung pro Tag nur mehr einen Hektar zu betragen hätte und dass die Bau- und Verkehrsflächen nur mehr um zweieinhalb Hektar pro Tag zunehmen. – Im Bericht steht, im Zeitraum von 2005 bis 2006 hatten wir eine Zunahme von 11,5 Hektar pro Tag durch Bau- und Verkehrsflächen und eine Neuversiegelung von fünf Hektar pro Tag; das ist also in Wirklichkeit das Fünffache von dem, was wir uns eigentlich vorgestellt hätten – und der Straßenbau nimmt ja nicht ab. Ich glaube nicht, dass sich das bis 2010 in irgendeiner Form ändert. Das ist also schon ein Problem, das man sicher noch angehen muss.

Über Treibhausgasemissionen wurde auch schon sehr viel gesprochen. – Das Einzige, was mir an dem Bericht nicht so besonders gut gefällt, ist (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Meine Einleitung!) – die Einleitung auch – die Einleitung und dann noch die Kleinigkeit, dass gerade zum Verkehrsbereich immer drinsteht, wir haben ja diesen großartigen Tank-Tourismus mit 30 Prozent. Ich bin mir sicher, dass es einen Tank-Tourismus gibt!

Mir persönlich hat noch niemand vorgerechnet, wie irgendjemand auf diese 30 Prozent kommt; ich habe schon einmal nachgefragt. Es gibt an den Tankstellen sicher keine Kontrolle: Woher kommst du und wohin fährst du?, also die 30 Prozent sind meiner Meinung nach mit der Formel „Daumen mal Pi“ errechnet, aber das sei dahingestellt.