BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 7

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Eingebracht wurden

Anfragen der Bundesräte

Ing. Reinhold Einwallner, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Finanzen betreffend Förderungen für die Silvretta-Arena (2582/J-BR/07)

Albrecht Konecny, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Zulassungsschein im Scheckkarten-Format (2583/J-BR/07)

Dr. Erich Gumplmaier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz betreffend die Entwicklung des Aufkommens an Pensions­beiträgen (2584/J-BR/07)

Anfragebeantwortungen

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Bundesräte Ludwig Bieringer, Kolleginnen und Kollegen betreffend den „Klimaschutzbeauftragten“ des Bundeskanzlers (2365/AB-BR/07 zu 2565/J-BR/07)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Bundesräte Alfred Schöls, Kolleginnen und Kollegen betreffend geplanten Stellenabbau bei der Post AG (2366/AB-BR/07 zu 2566/J-BR/07)

des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Bundesräte Dr. Franz Eduard Kühnel, Kolleginnen und Kollegen betreffend aufklärungsbedürftige Aussagen des Landes­verteidigungsministers (2367/AB-BR/07 zu 2567/J-BR/07)

des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Bun­desräte Ludwig Bieringer, Kolleginnen und Kollegen betreffend kommunistisches Regime in Kuba als Vorbild für den Sozialminister (2368/AB-BR/07 zu 2564/J-BR/07)

des Bundesministers für Landesverteidigung auf die Anfrage der Bundesräte Dr. Franz Eduard Kühnel, Kolleginnen und Kollegen betreffend aufklärungsbedürftige Aussagen des Landesverteidigungsministers (2369/AB-BR/07 zu 2568/J-BR/07)

des Bundesministers für Inneres auf die Anfrage der Bundesräte Eva Konrad, Kolleginnen und Kollegen betreffend Medienauftritte uniformierter Polizisten (2370/AB-BR/07 zu 2570/J-BR/07)


 


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