Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne die 749. Sitzung des Bundesrates und darf dazu auch ganz herzlich unseren Verteidigungsminister Norbert Darabos begrüßen. (Allgemeiner Beifall.)
Das Amtliche Protokoll der 748. Sitzung des Bundesrates vom 11. Oktober 2007 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Gruber, Kaltenbacher und Winterauer.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Ich gebe bekannt, dass der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes die Mitteilung gemacht hat, dass sich die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied am 31. Oktober und 1. November 2007 in der Schweiz aufhalten wird und den Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger mit ihrer Vertretung beauftragt hat.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir gelangen nun zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.05 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, auf bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Landesverteidigung
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Bundesminister für Landesverteidigung, und ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Seitner, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Renate Seitner (SPÖ, Niederösterreich): Guten Morgen! Herr Minister, meine Frage:
„Treten Sie für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht oder für die mittelfristige Schaffung einer Berufsarmee ein?“
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Frau Bundesrätin, ich persönlich trete für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht ein. Ich bin der Meinung, dass es eine politische Frage ist, ob man sich der Frage stellt, eine allgemeine Wehrpflicht, wie sie in Österreich üblich ist, oder eine Berufsarmee zu präferieren. Ich persönlich – solange ich Minister bin, werde ich das in meiner Verantwortung so sehen – werde diese allgemeine Wehrpflicht mit allen Mitteln verteidigen. Ich glaube, dass die Mischvariante aus allgemeiner
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