Wehrpflicht und Milizsystem dem österreichischen Bundesheer gutgetan hat und dass es einem neutralen Staat wie Österreich entspricht, diese allgemeine Wehrpflicht beizubehalten.
Ich sage auch dazu, dass die allgemeine Wehrpflicht dazu geführt hat, dass das Bundesheer in der Zweiten Republik an Reputation, auch gesellschaftspolitisch, gewonnen hat und damit in der Bevölkerung auch bestens verankert ist.
Die Landesverteidigung ist als Gesamtaufgabe zu sehen, und deshalb ein klares Ja zur Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht in Österreich.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wird von der Frau Bundesrätin eine Zusatzfrage gewünscht? – Nein.
Zu einer Zusatzfrage hat sich Herr Bundesrat Bader gemeldet. – Bitte.
Bundesrat Karl Bader (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Welche Maßnahmen haben Sie seit Ihrem Amtsantritt zur Attraktivierung des Grundwehrdienstes gesetzt, um sicherzustellen, dass auch in Hinkunft einerseits das österreichische Bundesheer seine Aufgaben erfüllen kann und andererseits die notwendige Zahl von Wehrpflichtigen sichergestellt ist?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat, Sie wissen, dass wir pro Jahr ungefähr 28 000 bis 30 000 Wehrdiener haben. Eine Attraktivierung ist in diesem Sinne nicht notwendig, nämlich dass wir hier neue Maßnahmen setzen müssen. Sie wissen aber auch, dass es von der politischen Seite Bestrebungen gegeben hat und nach wie vor gibt, die Wehrpflicht auch gesetzlich auf sechs Monate zu reduzieren. Ich glaube, dass damit die Attraktivität des Wehrdienstes in Österreich gewährleistet ist.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Eine weitere Zusatzfrage? – Frau Bundesrätin Konrad, bitte.
Bundesrätin Eva Konrad (Grüne, Tirol): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Wie wird nach dem Wegfall des Assistenzeinsatzes die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht gerechtfertigt?
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Es gibt ja eine Frage zum Assistenzeinsatz. – Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen der allgemeinen Wehrpflicht und dem Assistenzeinsatz. Wir haben diese allgemeine Wehrpflicht auch vorher gehabt, daher verstehe ich sozusagen diesen Konnex nicht, ganz im Gegenteil, ich glaube, dass das österreichische Bundesheer aufgrund der Tätigkeit in den letzten Jahrzehnten, basierend auf mehreren Säulen, an Attraktivität gewonnen hat, und zwar durch Katastropheneinsätze, durch die verfassungsmäßig vorgegebene Grundlage des theoretischen Falls der Landesverteidigung und darüber hinaus durch die Auslandseinsätze. Ich sehe keinen Zusammenhang zwischen der allgemeinen Wehrpflicht und dem Assistenzeinsatz des österreichischen Bundesheeres. (Beifall des Bundesrates Schöls.)
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wir gelangen nun zur 2. Anfrage, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Dr. Kühnel, um die Verlesung der Anfrage.
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