BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 10

Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Herr Bundesminister, meine Frage an Sie:

1579/M-BR/2007

„Wie lautet das operativ-taktische Konzept für den Einsatz mit nur 15 Abfangjägern und 15 Eurofighter-Piloten, mit dem Sie die lückenlose Luftraumüberwachung des öster­reichischen Hoheitsgebiets sicherstellen wollen?“

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Sehr geehrter Herr Bundesrat! Danke für die Frage. – Wir haben natürlich, als wir in Österreich eine neue Regierung gebildet haben, die Frage des Eurofighter-Vertrages von meiner Seite als Verteidigungsminister neu aufgerollt. Ich habe mir diesen Vertrag in allen Einzelheiten angeschaut.

Wir haben derzeit in Österreich zwölf Luftraumüberwachungsfluggeräte, die wir von der Schweiz geleast haben. Und ich glaube, auch in Ihrem Sinne sprechen zu können, wenn ich sage, dass wir sicher mit diesen zwölf Schweizer Leasing-Fliegern den österreichischen Luftraum überwachen. Natürlich ist aus diesem Vergleich mit Eurofighter, der jetzt diesen Verhandlungen zugrunde liegt beziehungsweise der aus diesen Verhandlungen hervorgegangen ist, klar ersichtlich, dass wir mit diesen 15 Fliegern den österreichischen Luftraum bestens überwachen können.

Sie können sich vorstellen, dass das eine zentrale politische Frage ist, nicht nur der Vergangenheit, auch der Zukunft. Ich weiß, dass es auch Bestrebungen gibt, diesen Vergleich, zu dem ich stehe, sehr genau zu durchleuchten. Der Rechnungshof arbeitet jetzt an der Durchleuchtung dieses Vergleiches.

Ihre Frage beantwortend: Natürlich habe ich auf Grundlage der Arbeit meiner Task-Force die Entscheidung getroffen, dass wir eine Reduzierung auf 15 Flieger ohne Weiteres sicherheitspolitisch verantworten können. An der sozusagen operativ-tak­tischen Umsetzung dieses Konzepts wird derzeit gearbeitet. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 

Bundesrat Dr. Franz Eduard Kühnel (ÖVP, Wien): Herr Bundesminister, Sie haben den Vergleich angeschnitten. Daher jetzt meine Frage an Sie: Haben Sie den Vergleich bereits mit den Detailunterlagen an den Rechnungshof übermittelt, ja oder nein?

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Ich habe diesen Vergleich natürlich in allen Facetten dem Rechnungshof übermittelt, wie ich ihn auch dem Herrn Finanzminister übermittelt habe.

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Reisen­berger, bitte.

 

Bundesrat Harald Reisenberger (SPÖ, Wien): Herr Minister, aufgrund Ihrer aus­führlichen Beantwortung der Frage erübrigt sich meine fast, ich stelle sie aber trotz­dem: Ist die Luftraumüberwachung während der EURO 2008 gesichert?

 

Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Herr Bundesminister, bitte.

 

Bundesminister für Landesverteidigung Mag. Norbert Darabos: Die Luftraum­überwachung ist natürlich gesichert. Wir haben bis zum 30. Juni des nächsten Jahres die zwölf Flieger der Schweizer Luftwaffe zur Verfügung.