BundesratStenographisches Protokoll749. Sitzung / Seite 91

14.18.09

Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist hinlänglich bekannt, dass man unter der Funktion einer Länderkammer des Parlaments Verschiedenes verstehen kann. Herr Kollege Einwallner hat heute darunter verstanden, eine im Vorarlberger Landtag geführte Diskussion hier aufzuwärmen und fortzuführen. Ich verstehe die Versuchung, dass man, wenn man im eigenen Land in der Minderheit geblieben ist (Rufe bei der SPÖ: Noch! Noch!), das anderswo noch einmal artikulieren möchte. Es gibt natürlich Dinge mit roter Farbe, die durch das Aufkochen besser werden, zum Beispiel Gulasch, aber nicht jede politische Argumentation! (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)

Herr Kollege Einwallner hat den Eindruck zu erwecken versucht, dass man von oben herab – „man“ personifiziert als der Herr Landeshauptmann – versucht habe, dem Montafon ein ungeliebtes Kulturprojekt aufs Auge drücken zu wollen.

Wer hat dieses Projekt tatsächlich betrieben? – Das waren die Bürgermeister des Tales, und nicht unmaßgeblich beteiligt war einer, der der sozialdemokratischen Fraktion angehört. Er hat zu den Hauptbetreibern dieses Projektes gehört, was ich aus der Sicht seiner Gemeinde nachvollziehen kann, weil er sich touristischen Nutzen für sich davon versprochen hat. Er liegt ja ziemlich in der Nähe dieses Projekt-Standortes.

Also keine Rede von „von oben“, sondern das kam von unten, von den Gemeinden – natürlich, das weiß man heute, unter nicht befriedigender Einbindung der Bevölkerung. Aber daran hat auch der zitierte Bürgermeister von St. Gallenkirch seinen Anteil, weil es ja mehrere Gemeinderäte gegeben hat, die die mangelnde Informationspolitik im Gemeinderat beklagt haben.

Das also zu der Frage, wer dieses Projekt tatsächlich betrieben hat.

Nun zu der Frage: Was hat der Herr Landeshauptmann gemacht? – Er hat nichts anderes gemacht als die Frau Bundesministerin Dr. Claudia Schmied: Er hat eine Subventionszusage gegeben, im Gegensatz zur Frau Bundesministerin unter der Bedingung, dass das Projekt überhaupt bewilligungsfähig sein wird, und unter der zweiten Bedingung, dass es in der Talschaft entsprechend getragen und gewünscht wird. Das hat sich als nicht zutreffend herausgestellt, und daher war der Herr Landes­hauptmann der Erste, der diese Subventionszusage dann als gegenstandslos angesehen hat.

Herr Kollege Einwallner ist, wie die meisten wissen, ein guter Optikermeister. Ich zähle auch ... (Rufe bei der SPÖ: Ein hervorragender! – Bundesrat Schennach: Nur für alle anderen da herinnen: Sagen Sie bitte noch drei Stichworte zum Projekt!) Ja, gerne, Sie haben ja völlig recht. Herr Kollege Einwallner hat das auch nicht näher ausgeführt.

Es ging darum, dass der bekannte, sich der modernen Musik widmende Vorarlberger Komponist Herbert Willi zusammen mit den Gemeinden das Projekt entwickelt hat, auf der Bieler Höhe, also in 2 000 Meter Höhe, eine Musikarena zu bauen, weil er die Inspiration für diese Musik auch aus dieser Gegend, aus der er stammt, gewonnen hat. Und das wollte er auch bei der Wiedergabe der Musik vermitteln.

Nun ist ein solcher Standort, abgeschieden in 2 000 Meter Höhe, natürlich hinter­fragenswert, und das ist in der Folge dann auch Ausgangspunkt dieser Diskussion gewesen, unter anderem auch die Frage der Verkehrsbelastung und dergleichen mehr, der geologischen Besonderheiten und so weiter. Das waren dann also alles Gründe, die dazu geführt haben, dass es erheblichen Widerstand diesem Projekt gegenüber gegeben hat. – So weit zu der vom Kollegen Einwallner unterlassenen Aufklärung. (Bundesrat Schennach: „Live is life“ am Kitzsteinhorn von OPUS!)