stimmung auch verstanden wissen. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)
13.15
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Dies ist ebenfalls nicht der Fall.
Wir gelangen daher zur Abstimmung.
Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die den vorliegenden Ausschussbericht unter Berücksichtigung der Druckfehlerberichtigung zur gegenständlichen Petition 19/PET-BR/2007 zur Kenntnis nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag auf Kenntnisnahme ist somit angenommen.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Tagesordnung ist erschöpft.
Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten beziehungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt drei Anfragen eingebracht wurden.
Weiters teile ich mit, dass die Bundesräte Helmut Kritzinger, Kolleginnen und Kollegen den Entschließungsantrag 166/A(E)-BR/2007 betreffend Verlängerung der Pflegeamnestie eingebracht haben, der dem Ausschuss für Soziales und Konsumentenschutz zugewiesen wurde.
*****
Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Mittwoch, der 19. Dezember 2007, 9 Uhr in Aussicht genommen, wobei geplant ist, die Sitzung um 19 Uhr zu unterbrechen und am Donnerstag, dem 20. Dezember, um 9 Uhr wieder fortzusetzen.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 18. Dezember 2007, ab 11.30 Uhr vorgesehen.
Ich wünsche Ihnen ein gutes Nachhausekommen – und kommen Sie gesund wieder!
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 13.18 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |