Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf Sie herzlich begrüßen und eröffne die 751. Sitzung des Bundesrates, verbunden mit der Bemerkung, dass ich sie gleich wieder für zirka eine halbe Stunde unterbrechen werde, weil die Tagesordnung neu erstellt werden muss. Dies deshalb, weil der Sozialausschuss seine Beratungen nicht abgeschlossen hat; diese werden um 19 Uhr fortgesetzt.
Ich unterbreche die Sitzung bis zirka 9.45 Uhr.
*****
(Die Sitzung wird um 9.04 Uhr unterbrochen und um 9.50 Uhr wieder aufgenommen.)
*****
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf und stelle fest, dass ich die Absicht habe, morgen im Anschluss an die 751. Sitzung eine weitere Sitzung abzuhalten, falls der Sozialausschuss heute zu entsprechenden Abschlüssen kommt.
Das Amtliche Protokoll der 750. Sitzung des Bundesrates vom 22. November 2007 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Eingelangt ist ein Schreiben des Wiener Landtages betreffend Mandatsverzicht eines Mitgliedes des Bundesrates sowie ein weiteres Schreiben des Tiroler Landtages betreffend die Änderung der Vorsitzführung im Bundesrat.
Hinsichtlich des Wortlauts dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die Schreiben haben folgenden Wortlaut:
Johann Hatzl
Erster Präsident des Wiener Landtages
Herrn
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien Wien, 13. Dezember 2007
05856-2007/0001-MDSALTG
Mandatsrücklegung
Sehr geehrter Herr Präsident!
Das Mitglied des Bundesrates, Frau Anna Elisabeth Haselbach, legt mit 31. Dezember 2007 ihr an erster Stelle gereihtes Mandat im Bundesrat zurück.
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite