dreimal zu Wort meldet (Bundesrat Konecny: Musst du es ihm nachmachen?!), wenn ihm inhaltlich widersprochen wird, mache ich es ihm bei diesem Tagesordnungspunkt, weil es mir wirklich zu blöd ist, nach.
Ich erkläre es gerne noch einmal, aber nur für das Publikum und nicht in der wirklichen Hoffnung, dass es Stefan Schennach versteht.
Eine kleine Grundregel: Geld hat kein Mascherl! Das ist bekannt. – Der Österreichische Rundfunk wird durch Gebühren ausfinanziert, und das ist dann zum Beispiel die Summe 100. Der Österreichische Rundfunk bekommt aus den Gebühren die Summe 100, und wie er insgesamt zu dieser Summe kommt (Bundesrat Schennach: Vom Staat!) – vom Staat, von den Steuerzahlern, von den Gebührenzahlern (Bundesrat Schennach: An die GIS!) –, das sind immer wieder dieselben Leute, nämlich die Österreicherinnen und Österreicher! Das ist ja nur in eurem absurden Denken etwas anderes, dass man nämlich sagt, das eine sind die Gebührenzahler und das andere ist die öffentliche Hand. (Bundesrat Schennach: Sie wissen, dass das nicht an das Finanzministerium geht!) – Ich wollte das nur fertig sagen.
Ein kleines Beispiel: Der ORF bekommt 100, um seine Leistungen zu erbringen. Und ob er die 100 bekommt, indem er 80 davon aus Gebühren und 20 aus Refundierungen solcher Leistungen bekommt – da kommt er insgesamt wieder auf 100 –, oder 100 allein aus den Gebühren bekommt, ist egal. Geld hat kein Mascherl!
Ich weiß schon, wie das bei euch läuft: Ihr seid jetzt gerade in Schwung, ihr habt jetzt gerade die Gebührenerhöhung beschlossen, und da sagt dann der Generalsekretär des ORF, Pius Strobl: Geh, Stefan, wie wäre es jetzt mit einem Entschließungsantrag, jetzt sind wir gerade am Drücker, da kommen noch einmal 50 Millionen herein in die Bude (Bundesrat Schennach: So geht das bei euch!), machen wir uns eine Gaudi und machen wir etwas Lustiges, vielleicht machen wir wieder eine Geschichte mit dir im Fernsehen, wir Brüder müssen zusammenhalten?! – Aber zahlen tut immer der Gebührenzahler! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)
9.37
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Wünscht noch jemand das Wort dazu? (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Zum Wort gelangt zu einer tatsächlichen Berichtigung Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.
9.38
Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Nach den Bestimmungen ... (Zwischenrufe bei der ÖVP.) – Entschuldigung.
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Tatsächliche Berichtigung von Bundesrat Schennach. – Bitte.
Bundesrat Stefan Schennach (fortsetzend): Nach den Bestimmungen der tatsächlichen Berichtigung berichtige ich die Aussage des Kollegen Himmer, dass ich mich zu jedem Tagesordnungspunkt zu Wort melde, wie folgt: Von 72 Tagesordnungspunkten bin ich zu 11 Tagesordnungspunkten zu Wort gemeldet.
Die Aussage ist daher unwahr. (Beifall bei Grünen und SPÖ.)
9.39
Präsident Mag. Wolfgang Erlitz: Jetzt frage ich noch einmal: Wünscht noch jemand das Wort dazu? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.
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