BundesratStenographisches Protokoll751. Sitzung / Seite 293

Umweltschutz einzutreten. Ich hoffe, dass wir gemeinsam in beiden Häusern des Par­laments entsprechend schnell geeignete Maßnahmen setzen können. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Ing. Kampl.)

17.03

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Mir liegen hiezu keine weiteren Wort­meldungen mehr vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Von der Berichterstattung wird ebenfalls kein Schlusswort gewünscht.

Wir gelangen zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.

17.04.1264. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2007 betreffend die Kündigung des Übereinkommens (Nr. 45) über die Beschäftigung von Frauen bei Unter­tagearbeiten in Bergwerken jeder Art, 1935 (169 d.B. und 348 d.B. sowie 7871/BR d.B.)

65. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2007 betreffend ein Übereinkom­men über die Rechtsstellung der Staatenlosen (205 d.B. und 349 d.B. sowie 7872/BR d.B.)

66. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2007 betreffend ein Bundesgesetz über das Verbot von Streumunition (232 d.B. und 350 d.B. sowie 7873/BR d.B.)

67. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 6. Dezember 2007 betreffend ein Bundesgesetz über die Anerkennung des Österreichischen Roten Kreuzes und den Schutz des Zeichens des Roten Kreuzes (Rotkreuzgesetz – RKG) (233 d.B. und 351 d.B. so­wie 7874/BR d.B.)

 

Vizepräsidentin Anna Elisabeth Haselbach: Wir kommen nun zu den Punkten 64 bis 67 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Die Berichterstattung zu den Punkten 64 bis 67 hat Herr Bundesrat Bader übernom­men. Ich darf um die Berichte bitten.

 

17.04.56

Berichterstatter Karl Bader: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Lie­be Kolleginnen und Kollegen! Ich bringe zu den gegenständlichen Tagesordnungs­punkten die Berichte des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. (Präsident Mag. Erlitz übernimmt wieder den Vorsitz.)

Zum Tagesordnungspunkt 64 – hier geht es um die Beschäftigung von Frauen bei Un­tertagearbeiten in Bergwerken – darf ich berichten, dass der Ausschuss für auswärti-