für die 6. Stelle: Monika Kemperle
Ersatz: Martina Ludwig-Faymann
für die 8. Stelle: Josef Kalina
Ersatz: Martina Malyar
für die 11. Stelle: Elisabeth Grimling
Ersatz: Katharina Schinner
Mit vorzüglicher Hochachtung
Johann Hatzl“
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Präsident Helmut Kritzinger: Das neue Mitglied beziehungsweise die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates sind im Hause anwesend. Ich werde daher sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführung wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführung um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Ernst Winter: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Über Namensaufruf durch den Schriftführer Winter leisten die Bundesräte Elisabeth Grimling, Josef Kalina, Monika Kemperle, Harald Reisenberger und Reinhard Todt ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“.
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Präsident Helmut Kritzinger: Ich begrüße die neuen Mitglieder und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte. (Die Bundesräte der SPÖ-Fraktion begeben sich der Reihe nach zu den soeben angelobten Kollegen und reichen diesen die Hand.)
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsident Helmut Kritzinger: Ich gebe bekannt, dass der Ministerratsdienst des Bundeskanzleramtes jeweils die Mitteilung gemacht hat, dass sich der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann vom 14. bis 17. Februar 2008 in Italien und die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied vom 14. bis 15. Februar 2008 in Brüssel aufhalten.
9.10
Präsident Helmut Kritzinger: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hoch geschätzter Herr Landeshauptmann! Am 1. Jänner 2008 hat nach viereinhalb Jahren
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