BundesratStenographisches Protokoll753. Sitzung / Seite 182

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Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung, und ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.

21.03.1410. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2008 betreffend ein Abkommen zwi­schen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italieni­schen Republik über die gegenseitige Anerkennung akademischer Grade und Titel (101 d.B. und 427 d.B. sowie 7881/BR d.B.)

11. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2008 betreffend ein Abkommen zwi­schen der Republik Österreich und der Mongolei über die gegenseitige Aner­kennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich (257 d.B. und 428 d.B. sowie 7882/BR d.B.)

12. Punkt

Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2008 betreffend ein Abkommen zwi­schen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Mazedonien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (258 d.B. und 429 d.B. sowie 7883/BR d.B.)

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen zu den Punkten 10 bis 12 der Tages­ordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.

Berichterstatter über diese drei Punkte ist Herr Bundesrat Dr. Spiegelfeld-Schneeburg.

 


21.03.54

Berichterstatter Dr. Georg Spiegelfeld-Schneeburg: Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Herr Staatssekretär! Da Ihnen alle drei Berichte schriftlich vorliegen, darf ich jeweils gleich zur Antragstellung kommen.

Ich bringe Ihnen den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2008 betreffend ein Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Italienischen Republik über die gegenseitige Anerkennung akademischer Grade und Titel.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Februar 2008 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

Weiters bringe ich Ihnen den Bericht des Ausschusses für Wissenschaft und For­schung über den Beschluss des Nationalrates vom 30. Jänner 2008 betreffend ein Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Mongolei über die gegenseitige Anerkennung von Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Forschung stellt nach Beratung der Vorlage am 12. Februar 2008 mit Stimmeneinhelligkeit den Antrag, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben.

 


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