BundesratStenographisches Protokoll753. Sitzung / Seite 181

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von über 25 Millionen € sind wir mitten in dieser Entwicklung. Das Gesamtvolumen wird heuer erstmals 200 Millionen € überschreiten.

Durch die Erhöhung der Einkommensgrenzen bekommen wir 4 000 bis 4 500 Studie­rende zusätzlich in dieses Fördersystem.

Eines muss man hier schon klar und deutlich ausdrücken: Für uns hat Leistung einen Stellenwert, und Leistung soll auch honoriert werden. Daher werden wir künftig die Leistungs- und Förderstipendien um 25 Prozent erhöhen, also etwa um 2 Millionen €. (Beifall bei der ÖVP.)

17 Millionen wurden über die 12-prozentige Erhöhung verteilt, weitere 8 Millionen sollen jetzt einer qualitativen Ausweitung zugute kommen. Was sind denn diese beab­sichtigten Verbesserungen der qualitativen Ausweitung? – Wir haben es heute schon mehrfach gehört:

Es gibt 4 000 bis 4 500 Studierende mehr im Studienförderungssystem.

Die Stipendien werden Europa-fit. – Ich denke, es ist ein wesentlicher Beitrag für ein Europa, zu dem wir uns bekennen, dass ein Stipendium von Beginn an ins EU-Ausland mitgenommen werden kann. (Vizepräsident Weiss übernimmt den Vorsitz.)

Die Studienbeihilfe für Studierende mit Kindern wird angehoben – ein zentrales Thema für mich als Familienministerin. Wir haben gesagt, dass das Jahr 2008 das Jahr der Familien ist, und daher, so glaube ich, sind in diesem Bereich auch deutliche Zeichen gesetzt worden.

Die Verlängerung der Förderungsdauer für Studierende mit gesundheitlichen Beein­trächtigungen – Sie sehen, wie eng hier das Wissenschaftsressort nicht nur mit dem Familien-, sondern auch mit dem Gesundheitsressort zusammenarbeitet – ist ein wesentlicher Beitrag, um Ungleichgewichtungen abzuschaffen. Ich denke, das ent­spricht dem Wunsch aller.

Die Anhebung und Vereinheitlichung der Zuverdienstgrenze für Studienbeihilfebezieher war ein wesentlicher Faktor, und letztendlich ist auch die Anpassung an das aktuelle Studienrecht ein wesentlicher Schritt in die richtige Richtung.

Zusätzliche Überschreitungssemester, die Vereinheitlichung des Studienerfolges nach ECTS-Punkten, aber auch die Altersgrenze für den Einstieg in ein Masterstudium sind Themen, die angepasst und internationalisiert wurden, auch den EU-Bedingungen entsprochen haben und vor allem unseren Studierenden eine Möglichkeit geben, sich in einem europäischen Kontext zu messen und gefördert zu werden.

Die Beseitigung von Hürden im Studienförderungswesen und die Vereinfachung des Verfahrens sind ebenfalls wesentliche Bereiche, die sehr oft vergessen, in diesem Paket aber doch erwähnt werden.

Noch einmal: Die Ausweitung der Mittel für Leistungs- und Förderungsstipendien geht in die richtige Richtung. Es werden bis zu 2 800 Leistungsstipendien zusätzlich ermög­licht, und ich glaube, dass wir damit einen wesentlichen Schritt für Studierende in Österreich gesetzt haben.

Ein erster Schritt bedeutet ja noch nicht die Erreichung der Ziellinie! Ich glaube, dass wir hier noch einige weitere Schritte werden setzen müssen und sollen, und diese werden auch, vor allem durch die kompetente Hand des Wissenschaftsministers, umgesetzt werden. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Molzbichler.)

21.02


Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 


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