Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr
Präsident Helmut Kritzinger: Ich eröffne die 755. Sitzung des Bundesrates.
Ich begrüße alle zahlreich erschienenen Gäste, meine Kolleginnen und Kollegen und die Medien.
Das Amtliche Protokoll der 754. Sitzung des Bundesrates vom 28. März 2008 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Josef Saller.
Präsident Helmut Kritzinger: Eingelangt sind Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Ersatzmitgliedes sowie des Niederösterreichischen Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
„Angela Orthner
Erste Präsidentin des Oö. Landtags 3. April 2008
An den
Präsidenten des Bundesrates
Herrn Helmut Kritzinger
Dr. Karl Renner Ring 1-3
1017 Wien
Nachwahlen zum Bundesrat
Sehr geehrter Herr Präsident!
Ich teile mit, dass der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 3. April 2008 gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 und Art. 29 Oö. Landes-Verfassungsgesetz die Nachwahl eines Ersatzmitgliedes durchgeführt hat. Es wurde gewählt:
als Ersatzmitglied an 9. Stelle: Franz Breiner, Heinprechting 17,4690 Redlham
Diese Nachwahl wurde notwendig, weil Herr Franz Breiner mit Ablauf des 31. März 2008 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrates verzichtet hat und dessen Ersatzmann Herr Efgani Dönmez, geb. am 30. Oktober 1976, Thomas-Bernhard-Weg 3/1bI8, ex lege als Mitglied nachgerückt ist.
Mit freundlichen Grüßen!
Angela Orthner“
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