BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 12

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Beginn der Sitzung: 9.03 Uhr

 


Präsident Helmut Kritzinger: Ich eröffne die 755. Sitzung des Bundesrates.

Ich begrüße alle zahlreich erschienenen Gäste, meine Kolleginnen und Kollegen und die Medien.

Das Amtliche Protokoll der 754. Sitzung des Bundesrates vom 28. März 2008 ist aufge­legen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Josef Saller.

09.04.15Einlauf

 


Präsident Helmut Kritzinger: Eingelangt sind Schreiben des Oberösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht und Wahl eines Ersatzmitgliedes sowie des Nie­derösterreichischen Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern des Bundesrates.

Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal ver­teilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

„Angela Orthner

Erste Präsidentin des Oö. Landtags                                                                               3. April 2008

An den

Präsidenten des Bundesrates

Herrn Helmut Kritzinger

Dr. Karl Renner Ring 1-3

1017 Wien

Nachwahlen zum Bundesrat

Sehr geehrter Herr Präsident!

Ich teile mit, dass der Oberösterreichische Landtag in seiner Sitzung am 3. April 2008 gemäß Art. 35 Abs. 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes in der Fassung von 1929 und Art. 29 Oö. Landes-Verfassungsgesetz die Nachwahl eines Ersatzmitgliedes durchge­führt hat. Es wurde gewählt:

als Ersatzmitglied an 9. Stelle: Franz Breiner, Heinprechting 17,4690 Redlham

Diese Nachwahl wurde notwendig, weil Herr Franz Breiner mit Ablauf des 31. März 2008 auf sein Mandat als Mitglied des Bundesrates verzichtet hat und dessen Ersatz­mann Herr Efgani Dönmez, geb. am 30. Oktober 1976, Thomas-Bernhard-Weg 3/1bI8, ex lege als Mitglied nachgerückt ist.

Mit freundlichen Grüßen!

Angela Orthner“

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