lungen bekannt gegeben worden. Wir rechnen damit, dass wir innerhalb der nächsten zwei, drei Jahre durch gezielte Unterstützung der Forschung in diese wichtige Phase kommen: weg von der Diskussion über Nahrungsmittel hin zu einer Diskussion über Zellstoffe oder die Nutzung von Abfällen, die natürlich beide Effekte erfüllen würde.
Sie würde den Kritikern entgegenwirken, die uns zu Recht darauf aufmerksam machen, dass dieser nächste Forschungsschritt wichtig ist, und Sie würden trotzdem im Einvernehmen mit der Landwirtschaft eine Entwicklung zustande bringen, die man nur begrüßen kann, denn wenn man so Programme startet, muss man jenen, mit denen man die Programme startet, auch eine gewisse Sicherheit einräumen. Und daher glaube ich, dass die erste Generation notwendig war, aber dass wir alles zu unternehmen haben, um möglichst rasch die zweite und die dritte Generation zu entwickeln.
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage: Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (Grüne, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Minister! Ihren bisherigen Antworten entnehme ich nicht, dass Sie irgendeine Änderung des Systems direkt planen, sondern Sie ändern jetzt nur die Namen des Treibstoffs.
Meine Frage jetzt zur Strategie insgesamt: Bis wann ist mit einem Beschluss über eine Strategie und ein Jahresprogramm 2008 des Klima- und Energiefonds zu rechnen, damit seine grundlegende Förderausrichtung endlich klar definiert wird?
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Der Energie- und Klimafonds, bestehend in einer Kooperation von mehreren Ministerien, hat sowohl ein Präsidium aus Vertretern der Ministerien als auch einen Expertenbeirat. Beide haben als Strategie festgelegt – wenn auch noch nicht endgültig, und man wird dann noch sicher ein paar Monate brauchen, bis es endgültig festgelegt wird –, dass der Anteil der Forschung maximal gefördert werden soll.
Es ist so, dass wir an Forschungsprojekten im Energie- und Klimafonds aber gar nicht ausreichend Projekte – qualitativ ist natürlich schon eine gewisse Norm eingezogen! – zur Verfügung haben und daher auch nicht die Möglichkeit, einige Entwicklungen zu unterstützen, die über die Forschung hinausgehen. Ich darf das dann vielleicht bei anderen Anfragebeantwortungen heute noch erzählen.
Es gibt Projekte etwa im Nahverkehr, die mir zum Beispiel ein besonderes Anliegen sind. Derzeit werden Projekte auch im Bereich der Solarenergie etwa oder der Förderung im Zusammenhang mit Solardächern diskutiert. Also, vom Prinzip her ist die Strategie geklärt: Es sollen Forschung und Entwicklung auf hoher Qualität vom Energie- und Klimafonds weiter gefördert werden.
Wenn aber Mittel zur Verfügung sind – ich glaube, dass sie noch eine Zeit lang zur Verfügung sein werden –, dann sollen es nicht reine Forschungsgelder im engeren Sinn sein, sondern durchaus auch Entwicklungsgelder, mit denen Pilotprojekte etwa im Bereich des Nahverkehrs, die für uns ganz große Bedeutung für die Energie- und Umweltpolitik haben, forciert werden.
Ich glaube, dass sich in groben Zügen und anhand der Beschlussfassungen, die es im Energie- und Klimafonds schon gibt, sehr genau zeigen lässt, dass die Strategie stimmt. Die „Detailausformulierung“ – das ist ja eine neue Einrichtung in unserer Republik – wird in den nächsten Monaten erfolgen, aber vom Prinzip her ist das eigentlich gut auf Schiene.
Es geht nicht nur um eine Umbenennung der Treibstoffe. Es ist ein Unterschied, ob man Mais braucht, um einen Treibstoff zu erzeugen, oder ob man etwa Holzmaterial
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