Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur 4. Anfrage, 1616/M, und ich bitte den Anfragesteller, Herrn Bundesrat Mag. Klug, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage, die ich als steirischer Bundesrat stelle, wird Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht überraschen. Sie lautet:
„Wann werden auch die Menschen, die in den Süden Österreichs reisen, wesentliche Verbesserungen in der Bahninfrastruktur verspüren?“
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Ich danke Ihnen für diese Frage, die für mich deshalb eine erfreuliche Frage ist, weil wir hier im Zeitplan sind. – Für mich sind natürlich jene Fragen die unangenehmen, wo wir aus bestimmten Gründen nicht im Zeitplan sind, und die angenehmen diejenigen, wo wir beweisen können, dass wir die Vorhaben auch völlig in dem geplanten Tempo und mit den entsprechenden finanziellen Mitteln ausgestattet erreichen können.
Mit der 130 Kilometer langen Koralmbahn und andererseits mit der Trassenfindung, die gerade beim Semmering-Basistunnel mit Hochdruck im Gange ist, ist natürlich die Südstrecke die wichtigste Hochleistungsstrecke, die in unserem Land noch in dieser Form ausgebaut werden kann. – Die Weststrecke ist schon weitgehend ausgebaut. Hier gibt es nur mehr Einzelmaßnahmen, die natürlich auch alle wichtig sind. Und man soll ja nicht die Weststrecke gegen die Südstrecke ausspielen, denn beide bilden, was die Hochleistungsstrecken betrifft, das Rückgrat Österreichs.
Aber die Südstrecke hat nun eine 15 Jahre lange Zeit von Versäumnissen hinter sich. Die Schweizer haben viel früher investiert. Ich freue mich aber, dass wir jetzt gemeinsam in der Regierung die finanziellen Mittel dafür beschlossen haben – die natürlich für uns gewaltig sind: Man kann sagen, dass von den 20 Milliarden €, die wir bis 2020 in die Bahn investieren, mindestens 50 Prozent der Mittel für den Ausbau der Südstrecke aufgewendet werden.
Das belastet unsere Generation und Sie alle, uns alle als die politisch Handelnden in dieser Generation natürlich ganz besonders. Aber zum Ausbau der Südstrecke durch den Koralmtunnel und durch die Großvorhaben, die notwendig sind, gehört natürlich vieles dazu – bis hin zum Hauptbahnhof, und auch noch viele kleinere Projekte, die am Weg der Südstrecke liegen. Und es gibt ja einige Diskussionen, ob nicht noch ein paar Projekte zur Südstrecke dazugehören würden.
Aber diese Investition von doch 7 oder 8 Milliarden € – nur die beiden Tunnel gerechnet –, auf heutiger Preisbasis, ist eine Investition, die wir im Rahmenplan voll im Zeitplan vorgesehen haben. Die Bauvorbereitungen und damit auch die ersten konkreten Bauarbeiten und Vorbereitungsarbeiten bei der Koralmbahn konnte ich gemeinsam mit dem Landeshauptmann auch besichtigen und konnten wir auch der Öffentlichkeit bereits vorstellen.
Und ich muss sagen, dass der Ausbau der Südstrecke zu den Bereichen gehört, von denen ich überzeugt bin, dass sie auch zu einer höheren Fahrgastanzahl insgesamt im Bahnverkehr, zu einer Verbesserung im Nahverkehr durch die genannten Kapazitäten und Zeiten führen werden, aber auch für den Güterverkehr von großer Bedeutung sind, sowohl im Hinblick auf Norditalien als auch deshalb, weil der Hafen Koper für uns ein so wichtiger Hafen für wichtige Bereiche der Wirtschaft, im Wirtschaftsaustausch mit unseren Nachbarländern und darüber hinaus geworden ist – vom Hafen Koper erfolgt
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