BundesratStenographisches Protokoll755. Sitzung / Seite 26

ja der Weitertransport über Schiffe in die ganze Welt –, sodass diese steigende Bedeu­tung des Hafens Koper und damit auch der Ausbau der Südstrecke auch einen we­sentlichen Beitrag zur Verlagerung des Verkehrs von der Straße auf die Schiene leis­ten.

Die Fahrzeit von Wien nach Villach – das wissen Sie sicher, aber nicht alle fahren auf der Südstrecke, oder vielleicht fahren auch viele noch mit dem Auto, weil die Bahn dort ja noch gar nicht so richtig ausgebaut ist – beträgt heute im IC 4 Stunden und 14 Minu­ten für 472 Kilometer. Ab Dezember 2008 wird die Fahrzeit 3 Stunden und 58 Minuten betragen, also um 16 Minuten reduziert.

Gerade durch die beiden Großvorhaben, die im Rahmenplan enthalten sind, und durch die Anhebung der Streckenhöchstgeschwindigkeit zwischen Wien und Gloggnitz von 160 km/h auf 200 km/h beziehungsweise eine Streckenbegradigung zwischen Semme­ring-Südportal und Graz sollte dies dann letztendlich, wenn alles fertig und abgeschlos­sen ist, in einer Fahrzeit von 2 Stunden möglich sein.

 

Präsident Helmut Kritzinger: Zusatzfrage: Herr Bundesrat Köberl. – Bitte.

 

Bundesrat Günther Köberl (ÖVP, Steiermark): Herr Bundesminister! Da Weichen und damit auch die Weichenstellung ebenfalls zur Infrastruktur gehören, darf ich eine Frage zur personellen Infrastruktur stellen. Aktuell überschlagen sich die Ereignisse um den Wechsel im Vorstand der ÖBB. Daher meine Frage an Sie:

Wie beurteilen Sie als Eigentümervertreter die derzeitige Situation sowie auch die Zu­kunft dieses Unternehmens, vor allem in Anbetracht dessen, dass es für viele fast den Anschein hat, dass die Eisenbahnergewerkschaft gleichzeitig auch das Unternehmen führt? (Heiterkeit bei der ÖVP und ironische Heiterkeit bei der SPÖ. – Bundesrat Stad­ler: Du bist ein bisschen ein Träumer!)

 

Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.

 

Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Herr Bundesrat, ich habe gar nicht gewusst, wie weit die Südstrecke reicht. (Heiterkeit.)

Das Aufsichtsratspräsidium, bestehend aus hoch qualifizierten Persönlichkeiten – etwa einem sehr erfolgreichen Unternehmer aus Vorarlberg, einem Wirtschaftsanwalt, einem langjährigen Generaldirektor einer großen, erfolgreichen Firma sowie auch einem Ver­treter aus meinem Ministerium –, hat seine Beschlüsse im Rahmen der Bestimmungen der vorhandenen, in einem Rechtsstaat üblichen Verträge bei Auflösung von Dienstver­trägen gefasst.

Ich habe allen Grund, hinter diesen Persönlichkeiten zu stehen, weil ich erstens dar­über froh bin, dass sie sich dieser gewissenhaften und sehr aufwändigen Arbeit des Aufsichtsratspräsidiums gestellt haben und weil sie es sich auch bei der Vorgangs­weise hinsichtlich der Auflösung von Verträgen – mit Übergangszeiten, mit Festlegung von Zeitpunkten, mit Teilarbeit, die noch auf Konsulentenebene zur Verfügung gestellt wird – nicht leicht gemacht haben, einen Plan zu entwerfen, wie wir von vier wieder auf zwei Vorstände reduzieren, um mit zwei Vorständen die Bahn zu führen.

Es ist für mich ganz unbestritten, dass die Führung der Bahn durch das Management erfolgt und der Betriebsrat seine Aufgaben als Betriebsrat wahrzunehmen hat, und ich stehe daher sowohl hinter dem Aufsichtsratspräsidium als auch hinter dem Manage­ment.

 

Präsident Helmut Kritzinger: Zusatzfrage: Herr Bundesrat Schennach. – Bitte.

 

Bundesrat Stefan Schennach (Grüne, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ich werde jetzt keine Zusatzfrage zur Causa prima Ihrer Ressortverantwortung stellen, da wir ja heute noch Gelegenheit haben werden, ausführlich darüber zu sprechen.