Meine Zusatzfrage betrifft daher das Thema der gegenständlichen Anfrage: Wann können Sie garantieren, dass es auch nach Graz einen Stundentakt und nach Klagenfurt einen Zweistundentakt gibt? Und welche Maßnahmen werden Sie setzen, damit das öffentliche Bus-Bahn-Angebot verbessert wird, das in Kärnten letztlich, wenn man es mit Vorarlberg vergleicht, inexistent ist? – Wenngleich dieses natürlich in der Verantwortung auch des Landes liegt, werden auch Sie als Verkehrsminister ja nicht die Augen verschließen, wenn in einem Bundesland der öffentliche Verkehr, die Kombination von Bus und Bahn, im Grunde nicht existiert.
Präsident Helmut Kritzinger: Bitte, Herr Bundesminister.
Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann: Herr Bundesrat, auch ich bin daran interessiert, dass einerseits durch den Bau der Südstrecke und des Hauptbahnhofes überhaupt einmal die technischen Möglichkeiten für Taktfahrpläne insgesamt gegeben sind und verbessert werden. Damit sind viele Taktfahrpläne – dies, einmal unabhängig von einem Bundesland, für alle Bundesländer – überhaupt erst durchführbar. Und das Bahnmanagement hat ja eine penible Auflistung gemacht, wie es vorhat, die Taktfahrpläne – mit dem neuen Hauptbahnhof, mit Fertigstellung des Wienerwaldtunnels, dann in der Folge natürlich mit dem Ausbau der Südstrecke – ganz neu zu gestalten aufgrund der neuen technischen Möglichkeiten, die es damit zur Verfügung hat.
Wo ich Ihnen aber recht gebe, ist – und das gilt nicht nur für ein Bundesland –, dass die Abstimmung zwischen Schiene und Busverkehr oder die Abstimmung zwischen Nahverkehr, für den die Länder weitgehend selbst verantwortlich sind, meinen Bussen, den Bahn-Post-Bussen, und der Schiene in allen Bundesländern verbessert werden kann. Wir haben insbesondere beim Thema „Nebenbahn mit dem oder gegen den Bus?“ sehr viel Abstimmungsbedarf. Es gibt viele Bürgermeister, die sich viele neue Busverbindungen wünschen und gleichzeitig beklagen, dass die Nebenbahn Fahrgäste verliert.
Also in Abstimmung zwischen Bus, Sammeltaxis – die ich da auch dazurechne, also auch anderen Verkehrsmitteln –, Schnellbahnverbindungen und Bahnverbindungen ist es notwendig, verstärkt mit den Bundesländern aktiv zu werden. Ich sehe das in Kärnten, aber ich sehe das auch in anderen Bundesländern als eine Aufgabe, der wir uns sehr stark widmen. Ich habe bei mir im Ministerium einen Generalsekretär, der jetzt auch Sektionschef für Planung und Finanzen ist, der dieses Thema etwa vor einem halben Jahr zu bearbeiten begonnen hat und der mich ja auch mit darauf aufmerksam gemacht hat, dass wir neben der Bestellerförderung, neben den Einzelzuschüssen für Pilotprojekte, etwa für Graz oder für Sammeltaxis in Klagenfurt, noch einiges mehr an Mitteln bräuchten, um noch stärker positiv einzugreifen, also mitzuhelfen, solche Projekte voranzubringen und zu finanzieren.
Es existiert dazu eine Arbeitsgruppe. Herr Dipl.-Ing. Herbert Kasser ist derjenige, der das für mich leitet. Und je mehr Finanzierung ich zur Verfügung habe, umso mehr Recht habe ich auch, das voranzutreiben und nicht nur zu sagen, was ich machen würde, hätte ich die Länderkompetenz. Mir ist es lieber, wenn ich sage, welche Beiträge ich leisten kann.
Präsident Helmut Kritzinger: Wir gelangen nun zur 5. Anfrage, 1612/M, und ich bitte Herrn Bundesrat Mag. Himmer um deren Verlesung.
Bundesrat Mag. Harald Himmer (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Bundesminister! Meine Frage lautet:
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite