Was so nebenbei noch interessiert bei zwei Personen, die man in der DLG, der Dienstleistungs GesmbH, die seit 1. Jänner offiziell aufgelöst ist, versteckt: Das ist zum einen ein gewisser ehemaliger Kabinettschef namens Ita aus dem Verkehrsministerium, der einen ziemlich hoch dotierten Vertrag hat; den nennt man Human Resources. Diese DLG gibt es nicht mehr. Was macht der Herr, auf welche Mitarbeiter ist er gestoßen, was verdient er, und was sind seine Arbeitsergebnisse in einer aufgelassenen Dienstleistungsgesellschaft?
Und da gibt es noch eine Frau Steinacker. Sie hat die ÖBB-Busse teuerst an die Raiffeisen-Holding vermietet – und sie verlässt die ÖBB. Darf ich Sie fragen: Weiß wer, wohin sie wechselt? In eine Topposition von Raiffeisen-Holding. Wenn das keine Unvereinbarkeiten sind, meine Damen und Herren, dann weiß ich es nicht!
Herr Minister, Sie haben die Verantwortung und die Aufgabe, wenn Sie mit diesen Zuständen nicht einverstanden sind, hier zu handeln, wiewohl wir wissen, dass Sie hier sehr, sehr viel von Ihren Vorgängern geerbt haben. Bislang wissen wir nur, wie die goldene Apanage der ÖBB für diese Manager ausschaut. Aber was haben denn diese Manager tatsächlich für die ÖBB geleistet? Bei der Frau Steinacker ist es ja relativ offensichtlich. Sie können hier nicht die Haltung einer Sphinx annehmen! Es ist undurchschaubar und unerklärbar, was hier denn tatsächlich passiert.
Viele nennen die ganze Situation einen wirklichen Kollateralschaden. Immerhin geht es hier um äußerst umstrittene Finanzspekulationen der ÖBB. Alleine die Ausfallshaftungen für Kredite bei der Deutschen Bank betragen 612,9 Millionen €. Sie mussten dafür bereits jetzt Bilanzrückstellungen über 230 Millionen € für 2007 treffen. Experten sagen, es wird wahrscheinlich die gesamte Summe fällig werden.
Vieles von den tollen Ergebnissen des Jahres 2006 ist vor allem durch Geschäfte innerhalb der Töchter zustande gekommen.
Alle diese Fakten bedeuten doch eines: Die ÖBB ist irgendwo in ein Chaos gestürzt. Und Sie sagen, es gelten die Verträge, was die Manager betrifft. Ich kann diesen Ansatz verstehen. Aber wieso haben für Sie die Verträge von 45 000 ÖBB-Mitarbeitern und -Mitarbeiterinnen mit der Republik nicht gegolten? Die hatten auch ordentliche Arbeitsverträge, und diese Verträge haben nicht gegolten, was Arbeitszeit betrifft, was Pensionen betrifft, was Überstundenregelungen betrifft. Nur: Bei den Managern, die sich ganz offensichtlich Dinge zuschulden kommen haben lassen und die ganz offensichtlich unfähig in der Ausübung ihres Amtes waren, da gelten die Verträge. Aber bei den 40 000 bis 45 000 Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen, da macht man die Augen zu.
Nach wie vor unverständlich ist: Diese vorzeitige Ablöse hat dem Herrn Huber eines erspart: 20 peinliche Fragen, nämlich 20 peinliche Fragen zu dem Bereich, wo es zu einem Dreiecksgeschäft gekommen ist, und zwar zwischen der ÖBB und der Gattin des ÖBB-Chefs. Immerhin geht es hier um ein Grundstück, das wie wundersam eine Geldvermehrung erfahren hat: Die ÖBB verkauft es um 5,4 Millionen €, und auf einmal, kurze Zeit später ist es 10,8 Millionen € wert. Es handelt sich hier um das Projekt am Schillerplatz.
Die Frage ist: Stehen da vielleicht ganz andere Spekulationen dahinter? Warum scheint denn dieselbe Dame im Zusammenhang mit den Bauprojekten am Südbahnhof auf? Hier wurden ja auch Zuschläge gegeben. Ist das irgendwie eine Bonifikation gewesen? Bitte, Herr Bundesminister, klären Sie uns in diesen Fragen dringend auf!
Diese 20 unangenehmen Fragen zu Familienimmobiliengeschäften innerhalb der ÖBB, die hat Huber sich erspart – und möglicherweise dafür noch 1,2 Millionen € bezogen.
Ich denke doch, dass der Finanzminister weiß, wie viel dieses Unternehmen an Subventionen braucht. Die erste Reaktion des Finanzministers dieser Republik war: Privati-
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