Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Sitzungstermin ist der 21. Mai 2008, 9 Uhr.
Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht beziehungsweise Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.
Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, 20. Mai 2008, ab 13 Uhr vorgesehen.
Die Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 20.19 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |