BundesratStenographisches Protokoll756. Sitzung / Seite 41

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

liere natürlich dem Bundesminister und allen Mitarbeitern dafür, dass sie dieses Gesetz zustande gebracht haben. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

12.08


Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen hiezu liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Auch das ist nicht der Fall.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt ge­trennt.

Wir kommen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 7. Mai 2008 betreffend ein Bundesgesetz mit dem Marktordnungsgesetz 2007 und das Marktordnungs-Überleitungsgesetz geändert werden.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, keinen Ein­spruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.

Wir kommen weiters zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 7. Mai 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Referenzmengen-Zuteilungs-Verordnung 2006 geändert wird.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, keinen Ein­spruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmeneinhelligkeit. Der An­trag ist angenommen. (Rufe: Nein! Stimmenmehrheit!)

Bitte um Entschuldigung, ich stelle richtig: mit Stimmenmehrheit angenommen.

12.09.224. Punkt

Grüner Bericht 2007 der Bundesregierung (III-331-BR/2007 d.B. sowie 7937/BR d.B.)

5. Punkt

Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft im Jahre 2008 gemäß § 9 LWG 1992 (III-332-BR/2007 d.B. sowie 7938/BR d.B.)

6. Punkt

Jahresvorschau des BMLFUW 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Ar­beitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des operativen Jahres­programms des Rates (III-337-BR/2008 d.B. sowie 7939/BR d.B.)

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite