Es war auch das Resultat dessen, dass wir doch von einigen Universitäts‑ und Studentenvertretern direkt damit konfrontiert wurden, dass es zunehmend die Möglichkeit gibt, sozusagen elektronisch zu studieren, und es daher nicht einsehbar ist, warum man zwar elektronisch studieren kann – mittlerweile wird in Linz das juristische Studium komplett als E-Studying angeboten –, es aber nicht möglich ist, auch an der ÖH-Wahl auf elektronischem Wege teilzunehmen.
Wir haben daher mit den Vorarbeiten begonnen. Es gibt eine eigene Task Force im Ministerium. Drei Lose sind europaweit ausgeschrieben worden: für das Rechenzentrum, für die Wahlsoftware und für das Projektmanagement. Es laufen gerade die Gespräche mit den Bietern unter Einbeziehung von Experten von der TU Wien und Graz. Es hat in der ersten Junihälfte entsprechende Termine gegeben. Anfang Juli soll dann der Zuschlag an die ausgewählten Bieter erfolgen. Es ist die in diesem Zusammenhang zu adaptierende Hochschülerinnen‑ und Hochschülerschaftswahlordnung legistisch fast fertiggestellt. Ich gehe davon aus, dass sie dieser Tage in Begutachtung gehen wird. Die Hochschülerschaft, die zwar von der Führungsseite her diese Möglichkeit kritisch sieht, wird von unserem Haus laufend über das Projekt informiert.
Es hat vor wenigen Tagen ein Gespräch, eine Informationsveranstaltung mit der uniko gegeben. Am heutigen Tag wird das neue Wahlverfahren mit sämtlichen Mitgliedern der Wahlkommission an den Universitäten in Linz erörtert. Es wird morgen im Bundeskanzleramt eine Besprechung bezüglich der Bürgerkartendurchdringung geben, weil wir da ja die Möglichkeit schaffen wollen. Es soll im November eine entsprechende Testwahl stattfinden. Also ich denke, es ist eine sehr systematische, sehr projektorientierte Vorbereitung, sodass ich glaube, dass von der technischen Seite – und das inkludiert auch die Sicherheitskomponente – alles Erdenkliche gemacht wird, dass dies funktioniert und dass es auch keine Kritik geben wird, weil es mir, ehrlich gesagt, ganz wichtig ist, dass dieses Modell von Anfang an ziemlich störungsfrei, wenn Sie so wollen, funktioniert, weil ich es für einen entscheidenden Schritt in der partizipativen Mitbestimmungsmöglichkeit einer Gesellschaft ansehe. Insofern wäre es sehr, sehr wünschenswert, dass dieses Projekt funktioniert.
Präsident Helmut Kritzinger: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.
Bundesrat Jürgen Weiss (ÖVP, Vorarlberg): Da Studenten sehr internetversiert und naturgemäß in der Regel auch neugierig sind, wird sich doch die Notwendigkeit ergeben, auf diese neue Möglichkeit in besonderer Weise aufmerksam zu machen.
Ich frage Sie daher: In welcher Weise werden die Studierenden über diese neue zusätzliche Möglichkeit der Beteiligung an der Hochschülerschaftswahl informiert werden?
Präsident Helmut Kritzinger: Herr Minister, bitte.
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Es wird im Herbst eine, wenn Sie so wollen, Österreichtour geben, wo wir auf diese Möglichkeit in einer quasi Werbekampagne an den Universitäten aufmerksam machen werden, und hoffentlich hinreichend Gusto, dass eben dann von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird. Wir werden das natürlich im Vorfeld der ÖH-Wahl selbst noch einmal entsprechend bewerben.
Präsident Helmut Kritzinger: Weitere Zusatzfrage? – Herr Bundesrat Ing. Einwallner, bitte.
Bundesrat Ing. Reinhold Einwallner (SPÖ, Vorarlberg): Herr Bundesminister, meine Frage geht dahin: Wie gehen Sie tatsächlich mit den erheblichen Bedenken – und es gibt ja nicht nur kritische Stimmen vonseiten der Österreichischen Hochschülerschaft, sondern es ist eine klare Ablehnung vonseiten der Österreichischen Hochschülerschaft da –, mit dieser Ablehnung um? Wie gehen Sie auch mit sehr aktuellen Umfrageergeb-
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