BundesratStenographisches Protokoll757. Sitzung / Seite 167

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18.58.44 Einlauf

 


Vizepräsident Jürgen Weiss: Ich gebe noch bekannt, dass seit der letzten bezie­hungsweise in der heutigen Sitzung insgesamt neun Anfragen, 2632 bis 2640/J, einge­bracht wurden.

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Die Einberufung der nächsten Sitzung des Bundesrates wird auf schriftlichem Wege erfolgen. Als Sitzungstermin wird Freitag, 25. Juli 2008, 9 Uhr in Aussicht genommen.

Für die Tagesordnung dieser Sitzung kommen jene Beschlüsse in Betracht, die der Nationalrat bis dahin verabschiedet haben wird, soweit sie dem Einspruchsrecht bezie­hungsweise dem Zustimmungsrecht des Bundesrates unterliegen.

Die Ausschussvorberatungen sind für Dienstag, den 22. Juli 2008, vorgesehen.

Diese Sitzung ist geschlossen.

18.59.22Schluss der Sitzung: 18.59 Uhr

 

 

 

Impressum:

Parlamentsdirektion

1017 Wien


 


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