BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 61

schon froh, wenn die Reifeprüfungen innerhalb einer Schule vergleichbar werden –, darf ich noch hinzufügen, man darf und soll nicht alles dem Fetisch absoluter Mess­barkeit opfern. Schulische Autonomie, individuelle Zugänge zu Fachbereichen und schulische Schwerpunksetzungen müssen auch in der zukünftigen Reifeprüfung ihren Platz finden beziehungsweise darf durch diese Standardisierungen die mündliche Reifeprüfung nicht marginalisiert werden.

In diesem Sinne bedanke ich mich für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ, bei Bundesräten der ÖVP sowie den Bundesräten Mitterer, Ing. Kampl, Mühlwerth und Herbert.)

12.03

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bun­desrätin Mühlwerth. – Bitte.

 

12.03.14

Bundesrätin Monika Mühlwerth (ohne Fraktionszugehörigkeit, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Minister! Ein Wort noch zu meinem Kollegen Erlitz: Herr Kollege Erlitz, den von Ihnen vielbeklagten Finanzausgleich oder das, was nicht erreicht worden ist, hat auch Ihr Landeshauptmann mitverhandelt und gerade Sie als Landesschulratspräsident hätten in dem Fall ja positiv Einfluss auf ihn nehmen können. (Bundesrat Mag. Erlitz: Nur darf die Kritik nicht ausgeschlossen sein!)

Die Änderungen im Schulorganisationsgesetz sehen wir auch mit einem gewissen Wermutstropfen – ich stehe hier ja auch als Kontrarednerin. Es ist klar, dass mein Vorredner das Gesetz seiner Ministerin lobt. Was soll er sonst tun? – Selbst wenn er anderer Meinung wäre, was ich ihm jetzt nicht unterstelle (Bundesrat Molzbichler: Es ist auch gut!), aber ich sehe es nicht als Meilenstein (Bundesrat Mag. Erlitz: Ehre, wem Ehre gebührt!) und trotz Kontrarede durchaus als guten Baustein. (Bundesrat Mag. Erlitz: Ah, sehr gut! Das ist ein Einser! – Allgemeine Heiterkeit.)

Die Sprachförderung ist durchaus zu begrüßen, wiewohl ich es schon kritisch anmerken muss, dass sie leider nur an den Pflichtschulen stattfindet. Gerade in Wien ist es aber leider an den allgemeinbildenden höheren Schulen und auch an den koope­rativen Mittelschulen so, dass es eine ganze Zahl von Schülern gibt, die nicht aus­reichend Deutsch und daher auch dem Unterricht nicht folgen können. Daher wäre es sehr begrüßenswert gewesen, dies auch auf die AHS-Unterstufe auszudehnen. Grundsätzlich aber ist gerade die Freiheitliche Partei der Meinung, dass eine Sprach­förderung vor dem Schuleintritt erfolgen sollte. Es sind nicht alle Querein­steiger.

Zum muttersprachlichen Unterricht, den mein Vorredner, Kollege Schennach, so beschworen hat: Auch hier sind sich die Sprachforscher nicht ganz einig, ob das wirklich das Gelbe vom Ei ist. Daher bleiben wir bei unserer Forderung: Erst Deutsch, dann Schule. Wir haben ja hier eine ganze Reihe von Kindern, und das sind nicht die Kinder der Facharbeiter, die in den fünfziger und sechziger Jahren nach Wien gekom­men sind und jetzt zu Hilfsarbeitern degradiert worden sind, über die unterhalten wir uns nicht, sondern über jene, die im Rahmen des Familiennachzugs hierher gekom­men sind, hier geboren sind, hier aufgewachsen sind, und trotzdem bei Schul­eintritt nicht ein Wort Deutsch sprechen. Hier muss Abhilfe geschaffen werden. (Beifall des Bundesrates Herbert.)

Im Vorblatt der Regierungsvorlage steht zur Klassenschülerhöchstzahl, dass eine Schülerzahl von 30 bis 36 den modernen pädagogischen Erfordernissen nicht mehr entspricht. Trotzdem haben wir jetzt einen Richtwert von 25, der um 20 Prozent über­schritten werden kann. Das heißt, wir stehen wieder bei 30 Schülern, wenn es sein muss, und in Wien gibt es Schulen, die dermaßen überlaufen sind, dass die Zahl 25 als