BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 76

Aber vielleicht sollten wir das auch stärker zeigen und sehr aktiv und aufrichtig auf die jungen Menschen zugehen.

Abschließend noch etwas zur Klassenschülerhöchstzahl. Wenn man unterwegs ist – viele von Ihnen wissen das sicher auch –, weiß man, was die Menschen denken. Die Menschen denken, diese Senkung der Klassenschülerhöchstzahl ist längst überfällig. Es gibt auf der einen Seite immer weniger Schüler, weil es immer weniger Kinder gibt, und auf der anderen Seite gibt es viele Junglehrerinnen und -lehrer, die auf Jobs warten. Außerdem wird uns immer wieder gesagt, dass es gerade heute sehr wichtig ist, individuelle Talente und Fähigkeiten ganz bewusst zu fördern, damit sie auch gezielt eingesetzt werden können.

In Niederösterreich haben wir diesen Schritt, die Senkung der Klassenschüler­höchst­zahlen, in den Pflichtschulen schon vorgezogen. Und es hat sich bewiesen, dass das ein Erfolg ist, letztlich auch, weil viele junge Lehrer damit die Chance auf einen Job bekommen haben – es könnten natürlich noch mehr sein.

Eines möchte ich dazu anmerken, weil es mir selbst auch wichtig ist: In einer Anfrage­beantwortung an den Nationalrat haben Sie, Frau Bundesminister, im vergangenen Jahr erklärt, dass die für die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl vorgesehen Ressourcen auch im Rahmen der Entwicklungsarbeit zur Neuen Mittelschule einge­setzt werden können.

Ich möchte es jetzt nicht Etikettenschwindel nennen, das liegt mir fern, aber ein biss­chen merkwürdig ist es für mich schon, dass man das eine zuerst sagt und dann mit dem Geld etwas anderes macht, als man den Menschen vorher erklärt hat.

Ich möchte der Hoffnung Ausdruck verleihen, dass nun, da wir die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl für alle Schulen beschließen, die dafür vorgesehenen Mittel tatsächlich so eingesetzt werden, wie es draufsteht. Das haben sich die Schülerinnen und Schüler, glaube ich, auch verdient.

Zum Abschluss ein Satz zu den Bildungsstandards: Wenn diese Bildungsstandards – das hat die heutige Diskussion auch gezeigt – ein Stück zur Kulturänderung beitragen und somit auch ein Stück in Richtung Lehrer-Feedback oder Stimmung für Lehrer-Feedback gehen, dann ist das etwas, was den Schülerinnen und Schülern und mir als Jugendvertreterin sehr entgegenkommt. In diese Richtung unterstützen wir weiterhin gerne und bringen uns auch ein. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie der Bundesräte Schennach, Mitterer, Ing. Kampl und Herbert.)

13.08

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Es liegen keine weiteren Wortmeldungen dazu vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Die Abstimmung über die gegenständlichen Beschlüsse des Nationalrates erfolgt getrennt.

Wir gelangen zunächst zur Abstimmung über den Beschluss des Nationalrates vom 8. Juli 2008 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geän­dert wird.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.