BundesratStenographisches Protokoll759. Sitzung / Seite 89

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

Ich weiß ja nicht, wie das alles dann bei der nächsten Regierung verteilt sein wird, so sage ich jetzt einfach ins Blitzgrüne, Blaue, Rote, Schwarze, Violette hinein: Ich glaube sehr wohl, dass der Hochschulbereich ein Bereich ist und dass er ineinander vernetzt sein muss. Und ich bin da sehr, sehr dankbar dafür, dass auch in den Gesetzen nicht nur etwas von Soll-Bestimmungen steht, sondern auch von Muss-Bestimmungen, dass es Kooperationen geben muss.

Ich glaube, das sind die ersten Schritte, dass es auch gemeinsame Ausbildungen gibt, was Lehrerinnen und Lehrer betrifft, dass es eine gemeinsame pädagogische Aus­bildung auch für die Kindergartenpädagoginnen und -pädagogen und für die Sozial­pädagoginnen und -pädagogen gibt. Ich denke, da sind wir auf einem guten Weg.

Nur dürfen wir das Ziel nicht aus dem Blick verlieren. Ich habe mich vor allem wegen dieser einen Formulierungsanmerkung und wegen dieser Geschichte gemeldet. Ich glaube, das wäre eine spannende Geschichte für die nächste Legislaturperiode. Da sollten wir uns, glaube ich, auch wieder fraktionsübergreifend vor allem in dieser Bildungskammer wieder treffen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schen­nach.)

13.57


Präsident Jürgen Weiss: Ich erteile nun Frau Bundesministerin Dr. Schmied das Wort. – Bitte.

 


13.58.03

Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied: Herr Präsident! Herr Bundesrat Schnider, jetzt haben Sie noch eine Wortmeldung von mir provoziert.

Ich möchte nur auf den einen Punkt hinweisen, warum öffentliche Pädagogische Hoch­schulen und nicht private.

Am 5. Juni 2008 ist die Novelle zum Hochschulgesetz wirksam geworden. Diese sieht im § 7 Abs. 4 Hochschulgesetz einen Subventionsanspruch für die privaten konfes­sionellen Pädagogischen Hochschulen hinsichtlich des Personalaufwandes vor. Das ist für uns auch die rechtliche Grundlage, um anfallenden Prüfungsaufwand abzugelten. Das ist der Grund, warum es in dieser Novelle und Vorlage nicht drinnen ist. – Danke, Herr Präsident!

13.58


Präsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.

Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung das Schlusswort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.

Wir kommen nun zur Abstimmung.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist Stimmeneinhelligkeit. Der Antrag ist angenommen.

13.59.117. Punkt

Kulturbericht 2004 der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur (III-292-BR/2005 d.B. sowie 8001/BR d.B.)

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite