Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Danke. – Ein zweites Mal zu Wort gemeldet hat sich Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte, Frau Bundesrätin.
16.18
Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (ohne Fraktionszugehörigkeit, Niederösterreich): Ein paar tatsächliche Berichtigungen. Zum Thema Wasserkraft: Herr Kollege Winterauer hat, glaube ich, vorher gesagt, Wasserkraft wäre so günstig, weil man damit den Spitzenstrom abdecken könnte.
Das ist mir ganz neu. Wasserkraft fällt üblicherweise, bei normalen Laufkraftwerken, fließend an und nicht unbedingt zu den Spitzen, sondern ganz im Gegenteil. Es gab früher einmal den thermo-hydraulischen Verbund – also ich habe das vor Kurzem noch gelernt in der Technik –, das heißt, zu jedem Wasserkraftwerk braucht man auch ein Gaskraftwerk, damit man die Spitzen und die Ausfälle abdecken kann.
Prinzipiell nichts gegen Wasserkraft. Wir haben Wasserkraftwerke, wir decken damit einen großen Bedarf ab, es ist aber jetzt die Ausbaukapazität im Prinzip ausgeschöpft. Was machbar ist, ist ohnehin schon passiert. Dazu kommt, dass Wasserkraft allein unsere Energieprobleme nicht wird lösen können. Wir brauchen einfach einen Mix. Vielleicht können wir uns darauf einigen, dass wir einen Mix brauchen, denn es ist nicht besonders sinnvoll und das wird wahrscheinlich nicht einmal der Herr Boltz wollen, dass man nur mehr auf Wasserkraft setzt.
Herr Kollege Kneifel hat zuerst den Energiehunger der Welt angesprochen. Im Prinzip haben wir nach wie vor mehr Energiehunger als die Inder. Dass andere Regionen auch aufholen wollen, das ist verständlich, und wir werden damit leben müssen, dass sich diesbezüglich die Zeit nicht zurückdrehen lässt.
Energie ist knapp, und fossile Rohstoffe sind knapp, und wir müssen uns jetzt überlegen: Was machen wir, wenn all diese Rohstoffe knapp werden? – Wenn ich dann höre: Na ja, dann müssen wir eben Gaskraftwerke bauen!, ist das meiner Meinung nach nicht die richtige Antwort, weil Gas ja auch ein fossiler Rohstoff ist.
Daher haben wir auch vorhin applaudiert, als Herr Kollege Kneifel meinte: in erster Linie einmal Effizienz und dann öffentlicher Verkehr. Da kann ich nur laut applaudieren. Das war mir wirklich nicht bewusst, dass die ÖVP das auch schon so sieht.
Das ist ein Ansatz, dem man wirklich zustimmen kann. Ich finde es nur sehr lustig, wenn gerade Herr Boltz auf die Idee kommt, dass man jetzt den öffentlichen Verkehr gratis anbieten muss. Das ist irgendwie so typisch in dieser Regierung, solange es sie noch gibt – wobei er nicht in der Regierung ist, aber er wird ihr in gewisser Weise zugerechnet –, dass diejenigen, die jetzt für Energie zuständig sind, Vorschläge für den Verkehr machen, dass der Verkehrsminister dem Herrn Umweltminister Vorschläge macht und der Herr Umweltminister dem Wirtschaftsminister, und letztendlich tut keiner etwas! Das ist leider das, was zumindest in den letzten eineinhalb Jahren gespielt wurde.
Ich kann mir sogar vorstellen, dass es auch bei der ÖVP und bei der SPÖ Menschen gibt, die das Programm der Grünen inzwischen kennen und auch nachvollziehen können. Ich habe nur leider den Eindruck, dass bezüglich Umsetzung und auch bezüglich Umsetzungswillen einfach nichts passiert, weil ich dann immer wieder höre: Na ja, es muss ja auch leistbar sein.
Natürlich: die Kosten, das darf alles nicht so viel kosten! Ein neues Großwasserkraftwerk produziert auch nicht den billigsten Strom; das werden Sie mir vielleicht auch bestätigen können. Wasserkraft ist dann billig, wenn das Wasserkraftwerk schon uralt und abgeschrieben ist. Dann kann es billigen Strom produzieren. Ein neues Wasserkraftwerk, ein Großwasserkraftwerk, ist nicht wirklich das Kostengünstigste.
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