Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Jürgen Weiss: Ich eröffne die 760. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 759. Sitzung vom 25. Juli 2008 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Stefan Zangerl.
Präsident Jürgen Weiss: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Vor wenigen Tagen ist der langjährige Landeshauptmann von Kärnten, Leopold Wagner, im 81. Lebensjahr verstorben. Leopold Wagner gehörte vier Jahre hindurch, und zwar von 1966 bis 1970, dem Bundesrat an, bis er als Mitglied der Landesregierung berufen wurde. Leopold Wagner war in weiterer Folge Landeshauptmann-Stellvertreter und von 1974 bis zu seinem durch die Umstände erzwungenen Ausscheiden im Jahre 1988 Landeshauptmann von Kärnten.
Leopold Wagner hat in dieser Funktion wie auch in seinen früheren Tätigkeiten Bedeutendes für das Land Kärnten geleistet.
Ich bitte Sie, sich zum Gedenken an ihn kurz von den Sitzen zu erheben.
(Die Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen und verharren einige Zeit in stummer Trauer.)
Ich danke Ihnen für dieses Zeichen der Anteilnahme. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.)
Präsident Jürgen Weiss: Hinsichtlich der eingelangten, vervielfältigten und verteilten Anfragebeantwortungen 2431/AB bis 2440/AB beziehungsweise des Schreibens des Bundeskanzlers betreffend die Amtsenthebung und die gleichzeitige Betrauung mit der einstweiligen Fortführung der Verwaltung der Mitglieder der Bundesregierung und der Staatssekretäre durch den Bundespräsidenten sowie des Schreibens des Bundeskanzlers gemäß Artikel 23c Abs. 5 B-VG betreffend Information über die Nominierung von österreichischen Mitgliedern zum Ausschuss der Regionen und Wirtschafts- und Sozialausschuss beziehungsweise des Schreibens des Generalsekretärs für auswärtige Angelegenheiten gemäß Artikel 50 Abs. 5 B-VG betreffend die Vollmacht zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Übereinkommen über die materiellen Vorschriften betreffend intermediärverwahrte Wertpapiere verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Liste der Anfragebeantwortungen (siehe S. 7)
*****
Schreiben des Bundeskanzlers betreffend Information über die Nominierung von österreichischen Mitgliedern zum Ausschuss der Regionen (AdR) und zum Wirtschafts- und Sozialausschuss (WSA) gem. Art. 23c Abs. 5 B-VG:
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