Unser Land Burgenland hat wie alle anderen Bundesländer in den letzten Jahren im Pflegebereich eine sehr positive, dynamische Entwicklung genommen. Sie trägt die soziale Handschrift des Soziallandesrates Dr. Peter Rezar.
Ich möchte aber heute nicht verabsäumen, mich bei allen zu bedanken, die dazu beitragen, dass unsere ältere Generation gut versorgt wird und ihren wohlverdienten Lebensabend schön und in Würde verbringen kann. Es ist auch in Zukunft wichtig, dass wir im Bereich Pflege weitere gute Angebote für die Menschen in unserem Land schaffen. Pflege muss leistbar, qualitätsvoll und vereinbar mit Familie, Beruf und Angehörigen sein.
Mit der heutigen Novellierung setzen wir dafür einen richtigen und wichtigen Schritt. (Beifall bei der SPÖ und des Bundesrates Mitterer.)
9.13
Präsident Jürgen Weiss: Als Nächster kommt Herr Bundesrat Saller zu Wort. – Bitte.
9.13
Bundesrat Josef Saller (ÖVP, Salzburg): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Pflegepaket ist entgegen anderen heutigen Beschlüssen einen demokratisch richtigen Weg gegangen – mit Begutachtungsverfahren oder Expertenmeinungen. Es ist sozial gerecht, nachhaltig und zielsicher.
Es geht auch um die entscheidende Frage, ob jemand in ein Heim muss oder weiter zu Hause leben kann. Wenn man die neue Studie des Sozialministeriums „15 Jahre Pflegevorsorge in Österreich – Bilanz und Ausblick“ ansieht, dann erfährt man viel Interessantes. Mit den Bundes- und Landespflegegeldgesetzen wurde ein einheitliches System geschaffen, das eine Lücke im Sozialsystem geschlossen hat.
Auch wissenschaftliche Studien bestätigen, dass der österreichische Weg der richtige Weg ist. 80 Prozent der pflegebedürftigen Menschen werden zu Hause gepflegt, daher ist die Förderung in der Familie von besonderer Wichtigkeit. Neben der finanziellen Vorsorge ist auch der Ausbau der sozialen Dienste in den Ländern unverzichtbar, wobei der ambulanten Betreuung Vorrang vor der stationären Pflege eingeräumt werden soll.
Der Standard der Sozialbetreuungsberufe spielt dabei eine wichtige Rolle. Wir haben die Verpflichtung, das entsprechend voranzutreiben.
Die derzeitigen Schwerpunkte wie die Erhöhung des Pflegegeldes, Unterstützung der betreuenden Angehörigen, Verbesserung bei der Einstufung von Demenzerkrankten und Schwerstbehinderten müssen weiterentwickelt werden, um das hohe Niveau zu halten, und das gerade im Hinblick auf die demographische Entwicklung.
Wir stehen für eine leistbare Pflege. Immerhin stellt sich für viele Menschen die Frage: Kann ich mir das noch leisten? – Dank gebührt auch all jenen, die bis jetzt unentgeltlich in der Pflege gearbeitet haben. Sie verdienen Respekt und Hochachtung.
Viele brauchen eine Rund-um-die-Uhr-Betreuung, und es sind selbständige oder unselbständige Betreuer notwendig. In vielen Ländern sind dazu Beratungsstellen eingerichtet worden, die wir sehr dringend brauchen, sei es von Amts wegen, sei es von privaten Initiativen, sei es von bestimmten sozialen Diensten. Das ist länderweise sehr verschieden, aber – wie ich persönlich glaube – sehr dringend notwendig, weil da in vielen Bereichen großer Wissensnotstand herrscht.
Um die ganze Thematik Pflege in ihrer Vielfalt zu sichern, wird es notwendig sein, künftige Maßnahmen weiterzuentwickeln und weitere Schritte zu setzen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesräten der SPÖ.)
9.17
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