Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Harald Reisenberger: Ich eröffne die 765. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 764. Sitzung des Bundesrates vom 27. Jänner 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Ana Blatnik, Christoph Kainz, Günther Molzbichler und Martin Preineder.
9.02
Präsident Harald Reisenberger: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute die Ehre, meine Antrittsrede halten zu dürfen. Ich habe ja das letzte Mal aus zeitlichen Gründen gesagt, wir werden sie auf den heutigen Tag verschieben. Ich werde auch heute bemüht sein, mich im Zeitrahmen zu halten, denn ich weiß ja, wenn man unten sitzt und dann alle Überlegungen hört, die so ein Präsident oder eine Präsidentin in sich hat, dann kann das oft sehr langwierig werden. Das möchte ich uns ersparen. Das heißt, ich möchte auf ein paar wichtige Punkte eingehen.
Als Erstes freut es mich, einige ganz liebe Gäste in unserer Mitte begrüßen zu dürfen. Ich darf dazu betonen, dass sie nicht nur sehr hochstehende Persönlichkeiten sind, sondern dass ich sie auch als persönliche Freunde und Gäste begrüßen darf:
An der Spitze den Präsidenten des Wiener Landtages Professor Harry Kopietz. Recht herzlich willkommen in unserer Mitte! (Allgemeiner Beifall.)
Aber ebenso einen langjährigen Weggefährten, den Dritten Präsidenten des Wiener Landtages Heinz Hufnagl. Heinz, recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Und ebenso – ich muss mich fast wiederholen – einen seit vielen, vielen Jahren guten Freund, guten Ratgeber, den Vorsitzenden des Wiener Gemeinderates Godwin Schuster. (Allgemeiner Beifall.)
Ganz, ganz herzlich freut es mich, dass ich die Präsidentin des Bundesrates in Ruhe, wie es so schön heißt, unsere Anneli Haselbach in unserer Mitte begrüßen darf. Anneli, recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Kollege Pühringer hat ja einmal gemeint, sie ist die Mutter des Bundesrates gewesen. Ich möchte das erweitern und vor allem aus dem heutigen Blickwinkel sagen: Ich kann sie als die Grande Dame des Bundesrates bezeichnen, was sie sich durchaus verdient. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesräten der ÖVP und des Bundesrates Mitterer.)
Als ich am 27. April 2001 hier in diesem Bundesratssitzungssaal als Bundesrat angelobt wurde, dachte ich in meinen kühnsten Träumen nicht daran, einmal hier als Präsident zu Ihnen sprechen zu dürfen.
Bereits in meiner Jugend begann mein Interesse für Politik. Vor allem über die Gewerkschaftsbewegung führte mein Weg zu meinen späteren Tätigkeiten in Gewerkschaft und Politik. Mein Engagement und Interesse gaben mir die Möglichkeit, den damaligen ÖGB-Präsidenten Anton Benya und den damaligen Bundeskanzler und SPÖ-Parteivorsitzenden Bruno Kreisky bei verschiedenen Schulungen und Veranstaltungen als Referenten und Diskutanten kennenzulernen.
Diese zwei – gestatten Sie mir den Ausdruck – Gallionsfiguren des öffentlichen Lebens bestärkten mich in meiner Meinung, dass nur gewerkschaftliche und politische Arbeit
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