BundesratStenographisches Protokoll765. Sitzung / Seite 11

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Pensionsvorsorgesystem immer an jene Menschen richten, die vielleicht knapp vor der Pension stehen oder schon in Pension sind, um diesen Menschen das Vertrauen in diese Pensionen zu geben. Wenn Sie aber einmal mit Jugendlichen, mit Schülern diskutieren – ich weiß nicht, wann Sie zuletzt die Gelegenheit dazu hatten – oder wenn Sie in entsprechende Foren hineingehen, die es im Rahmen der virtuellen Kommuni­kation gibt, werden Sie feststellen, dass das Vertrauen in die gesetzliche Pensions­vorsorge eigentlich erschüttert ist und die letzten Jahre mit dem Druck, in private Systeme zu gehen, dieses Vertrauen ziemlich unterminiert haben.

Meine Frage an Sie: Was werden Sie in den nächsten Jahren ganz speziell gegenüber dieser Zielgruppe junger Menschen unternehmen, damit das Vertrauen in das gesetzliche Pensionsvorsorgesystem, das ja im Generationenvertrag wichtig ist, wieder wächst?

 


Präsident Harald Reisenberger: Herr Bundesminister, bitte.

 


Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz Rudolf Hundstorfer: Wir haben alle gemeinsam eine Verpflichtung: Diese Verpflichtung heißt Information, diese Verpflichtung heißt Aufklärung. Es ist vollkommen klar, dass junge Menschen über die Frage, wie es mit ihrer Pension weitergeht, etwas anders denken, als diejenigen, die 40 oder 50 sind. Herr Bundesrat, denken wir an unsere Jugend zurück, als wir 20 waren. Damals habe ich auch nicht über das ASVG oder über andere Pensionssysteme nachgedacht (Bundesrat Schennach: Aber jetzt ist es so!), sondern je näher man dem Zeitpunkt des Pensionsantrittes kommt, umso mehr denkt man natürlich nach.

Aber ich glaube, wir können alle gemeinsam sehr viel Information betreiben, und die letzten Wochen haben sehr stark bewiesen, dass das, was wir unter zweiter oder dritter Säule kennen, nicht stabil ist. Das hat sehr stark bewiesen und war ein wesent­licher Beitrag zur Information darüber, was es heißt, ein gesetzlich abgesichertes Pensionssystem zu haben. Auf dieser Schiene werden wir weitermachen.

Zu Ihrer Eingangsfeststellung betreffend Schülerdiskussionen: Ich hatte die letzte vor neun Wochen, aber da war ich noch nicht Minister, sondern das war ein paar Tage vorher, noch als ÖGB-Präsident, und ich habe auch heute sehr oft und immer wieder Gelegenheit, mit jungen Menschen darüber zu diskutieren, wie es weitergeht. Ich habe auch drei Kinder, und die drei Kids haben schlichtweg auch Fragen, wie sich gewisse Dinge entwickeln.

Das heißt, wir müssen unsere Informationspolitik über dieses staatlich abgesicherte Pensionssystem vielleicht auch jugendgerechter machen – da bin ich bei Ihnen –, wir müssen vielleicht auch lernen, wie man Kids, wie man jungen Menschen eine Alters­absicherung, die sie erst in 30, 35, 40 Jahren erleben werden, etwas kinder­freund­licher, jugendfreundlicher, verständlicher näher bringen kann. (Beifall bei der SPÖ und bei Bundesräten der ÖVP.)

 


Präsident Harald Reisenberger: Wir kommen nun zur 2. Anfrage, gestellt von Frau Bundesrätin Diesner-Wais. – Bitte.

 


Bundesrätin Martina Diesner-Wais (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundesminister, meine Frage lautet:

1635/M-BR/2009

„Wie stehen Sie zur Neuregelung der Behaltefrist im Rahmen der Kurzarbeit im Hinblick auf die Praktikabilität für Unternehmen?“

 


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