vor Ort flexible Modelle auszuarbeiten, hinsichtlich Qualifizierung entsprechende Beratungen durchzuführen und so vorab zu versuchen, Kündigungen abzuwenden. Ich gratuliere einmal dazu. (Beifall bei der SPÖ und des Bundesrates Ing. Kampl.)
Ich bin 30 Jahre lang im AMS tätig, 20 Jahre davon als Leiter, und verhandle derzeit fast tagtäglich gemeinsam mit den Sozialpartnern über Kurzarbeit. Unser oberstes gemeinsames Ziel ist es, Kündigungen hintanzuhalten, zu schauen, ob wir die Leute in Bildungskarenz schicken können. Das Modell der flexiblen Kurzarbeit beinhaltet Regelungen, was den Durchrechnungszeitraum, die Dauer der Kurzarbeit, aber auch was die Behaltefristen betrifft, und ermöglicht es, parallel dazu entsprechende Bildungskonzepte während der Kurzarbeit anzubieten. Das ist, wie ich meine, wenn auch immer wieder kritisiert, der richtige Weg. Kollege Zangerl, ich glaube, hier wurde sehr gute Arbeit geleistet, insbesondere in der Steiermark, einer der hauptbetroffenen Regionen, was die negative Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt betrifft.
Man muss sich aber die Sache ein bisserl differenzierter anschauen. Wovon geht man aus? Geht man von den Jahren 2007, 2008 aus, in denen Höchstbeschäftigung und niedrigste Arbeitslosigkeit vorgeherrscht haben? Ein Vergleich mit den Jahren 2003, 2004 schaut schon wieder anders aus.
Nichtsdestotrotz stehen wir vor diesen Herausforderungen. Aber mit den Instrumenten, die derzeit geschaffen werden, eben mit der Kurzarbeitsbeihilfe, haben wir die richtigen Instrumente in der Hand. Allein in der Steiermark sind derzeit knapp 7 500 Personen in Kurzarbeit. Wir rechnen mit etwa 12 500. Dafür sind Mittel in Höhe von 45 Millionen € notwendig.
Kollege Zangerl, bitte zuhören! Was hat jetzt diese Regierung unter diesem Minister gemacht? – Sie hat es geschafft, die Kurzarbeitsbeihilfe aus dem aktiven Topf herauszunehmen, aus dem passiven Bereich zu finanzieren und die dadurch frei werdenden Mittel in die aktive Arbeitsmarktpolitik zu geben. Zuhören! Nicht fordern, sondern das wird mittlerweile umgesetzt!
Das heißt, für das AMS Österreich 2009 1,005 Milliarden € – das wurde bereits erwähnt – und für 2010 1,022 Milliarden €. Das bedeutet für uns in der Steiermark nebst den Mitteln für aktive Arbeitsmarktpolitik in Höhe von 125 Millionen € zusätzlich in etwa 7,7 Millionen €. Das heißt, wir können entsprechende Qualifizierungsprogramme breiter streuen und auf Jugendliche, Frauen, Ältere abstimmen. Der Handlungsspielraum wird also größer.
Des Weiteren haben Sie gefordert, das AMS braucht mehr Personal. Gemeinsam mit den Sozialpartnern wurde das unter deiner Federführung beschlossen und wird realisiert. Wir bekommen ab dem zweiten Quartal 2009 150 zusätzliche Planstellen österreichweit, wobei sich die Zahl 2010 auf 200 erhöht.
Die Schwerpunkte, wofür diese zusätzlichen Planstellen eingesetzt werden, liegen in den regionalen Geschäftsstellen bei Aktivitäten wie Administration, Beratung Kurzarbeit, Beratung im Bereich von Qualifizierungsmaßnahmen. Des Weiteren werden künftig 60 Planstellen den sogenannten Berufsinformationszentren zur Verfügung gestellt, um Jugendliche, Schüler über Lehre und schulische Ausbildung entsprechend informieren zu können. Es ist somit einmalig, muss ich sagen, dass in Zeiten wie diesen so rasch zusätzliches Personal bereitgestellt wird, um entsprechend entgegenwirken zu können.
Ich gratuliere nochmals zu diesem Projekt. Das hilft zwar temporär, aber die derzeitige Krise kann durch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen allein nicht bewältigt werden, sondern – das wurde auch schon mehrmals erwähnt – das erfordert die Anstrengung aller. Im Sozialministerium, bei den Sozialpartnern werden daher zusätzlich viele
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