BundesratStenographisches Protokoll768. Sitzung / Seite 85

ist Abfall plötzlich fast wertlos geworden, beispielsweise auch wenn Kunststoffe rein­sortig sind.

Das stellt für unsere Abfallwirtschaft in Österreich, aber auch in Europa eine sehr große Herausforderung dar, denn wir wollen den Weg in Österreich weitergehen, wie es bereits diskutiert wurde, dass wir unseren Abfall möglichst flächendeckend erfas­sen, trennen, wieder viel davon in den Kreislauf zurückführen, wiederverwerten und nur das, was nicht mehr zu verwerten ist, deponieren, verbrennen und, und, und; Sie kennen die einschlägigen Bestimmungen. Aber die Preissituation hat sich für Kunst­stoffe, für Altpapier, für Altmetall und andere Abfallsorten dramatisch verschlechtert. All jene, die in dieser Branche arbeiten, wissen das.

Herzlichen Dank in diesem Zusammenhang an die Gemeinden, an die Abfallverbände, die hier wirklich wertvolle Arbeit leisten. Ich möchte sie nur darin bestärken, das auch weiterhin zu tun.

Sie müssen, Frau Kollegin – woher sind Sie?, ich habe das nicht genau gehört (Bun­des­rätin Kerschbaum: Aus Korneuburg, Niederösterreich!), aus Niederösterreich –, schon auch ehrlich in der Debatte sein. Im Zuge des Umweltverträglichkeits­prüfungs­verfahrens sind ganz klar, für jeden einsichtig, die Tonnagen bei Müllverbren­nungs­anlagen angegeben. Das ist ja kein Mirakel, kein Geheimnis. Sie tun so, als ob das niemand erfahren darf oder das irgendjemand im stillen Kämmerlein aushandelt. Das stimmt ja so nicht. Die Vertreterinnen und Vertreter Ihrer Partei sind in den diversen Bundesländern aktiv und wissen ja, was los ist. Aber man muss schon diese Sache auflösen. (Bundesrätin Kerschbaum: Warum brauchen wir eine Verdoppelung der Kapazität?) – Jetzt wissen Sie plötzlich, wie hoch die Kapazitäten sind, wenn Sie von Verdoppelung reden. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP. – Bundesrätin Kerschbaum: Das habe ich nicht in Frage gestellt!) Ich meine nur, wir müssen ehrlich diskutieren.

Wenn Sie sagen, den eigenen Dreck im eigenen Land irgendwo deponieren, so ent­gegne ich: Da wird Ihnen jeder applaudieren, aber die technische Frage ist: Wie machen wir das? – Daher gibt es Müllverbrennungsanlagen, um dann eben den Abfall, den Restabfall entsprechend deponieren zu können. Ich war vor Kurzem in Japan, wo der Abfall nur verbrannt und nicht energetisch genutzt wird. Wir in Österreich haben schon als klares Ziel, im weitesten Sinn für einen Teil der erneuerbaren Energie nicht nur Abfall zu verbrennen – das ist auch in den Statistiken so drinnen –, sondern ihn auch energetisch zu nutzen.

Ich bitte hier um Fairness in der Debatte, weil das ein schwieriges Thema ist. Das muss bei der Abfallthematik ja nicht extra erwähnt werden. Wir gehen sehr verant­wortungsvoll damit um und versuchen, im Sinne der Gesellschaft den Abfall ord­nungsgemäß zu deponieren und optimal zu verwerten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Bundesräte Mag. Klug und Zangerl.)

13.53

Präsident Harald Reisenberger: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall. Die Debatte ist geschlossen.

Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist auch nicht der Fall.

Wir gelangen nun zur Abstimmung.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, gegen den vorliegenden Beschluss des Nationalrates keinen Einspruch zu erheben, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist somit angenommen.