man gar so in das Gigantische und Größte und weiß ich was geht. Hätten sich alle Rednerinnen und Redner der Koalition an das von Herrn Klug vorgegebene Wording gehalten, dann wäre man wahrscheinlich näher an der Wahrheit. Alle anderen haben von der riesigen Steuerreform gesprochen, aber Kollege Klug war so ehrlich und hat gesagt, es ist eine Tarifsenkung. – Es ist eine Tarifsenkung, denn eine Steuerreform sieht anders aus, sie geht nämlich in die Struktur der Steuern hinein und verändert den Steueraufbau. Das ist hier nicht der Fall, sondern man hat Tarife gesenkt. Darum bitte ich all jene, die noch einmal ihr Stenographisches Protokoll nachlesen, das vielleicht mit einem Fragezeichen zu versehen. Dass es eine Steuerreform ist, behauptet ja fast nicht einmal die Regierung! (Beifall des Bundesrates Dönmez.)
Wir machen also eine große Tarifsenkung. – Kollege Perhab hat Obama erwähnt. Lassen wir Obama zu Hause und nehmen wir jetzt den Herrn Pröll her, denn: Eine Tarifsenkung dieses Ausmaßes muss man einmal gegenfinanzieren! Und diese Gegenfinanzierung passiert derzeit – und deshalb wird ja auch Herr Staatssekretär Lopatka hier keinen Zipfel der Tuchent des Schweigens lüften – in den Verhandlungen mit dem Finanzministerium.
Und da droht schon, dass einige ganz wichtige Dinge wegen der Gegenfinanzierung auf der Strecke bleiben. Wir hören es ja: Die hohe Beamtenschaft, die jammert von Ministerium zu Ministerium, von Abteilung zu Abteilung, und alle sagen, das ist so grausam und so wild, was derzeit in den Budgetverhandlungen passiert. Aber nicht Obama – lassen wir den Obama! –, sondern Pröll muss jetzt diese Tarifsenkung gegenfinanzieren – und da werden sie dann kommen, die Länder, die Kommunen, die Vertreter unterschiedlicher Interessengebiete.
Wir machen also eine riesige Tarifsenkung – das gestehe ich Ihnen zu –, wir brauchen aber auch eine genauso große Gegenfinanzierung. Das heißt, dieser – zugegebenermaßen – große Wurf ist aber auch ein sehr teurer Wurf.
Wer hat hier von der Entlastungspolitik der Bundesregierung gesprochen? Wer hat auf die große Entlastungspolitik hingewiesen? Ich glaube, Kollege Schimböck war es. Also: Von dieser Tarifsenkung – fachlich wird mir Herr Klug jetzt recht geben – werden 2,5 Millionen Menschen derzeit nichts haben. Ja? – Er nickt schon. 2,5 Millionen Menschen, nämlich die Bezieher und Bezieherinnen der untersten Einkommen. Die hätten nämlich etwas anderes gebraucht. Die hätten müssen bei der Sozialversicherung ... (Zwischenruf des Bundesrates Edgar Mayer.) – Richtig, Herr Kollege! (Bundesrat Mag. Klug: Arbeitslosenversicherungsbeitrag!) – Und Arbeitslosenversicherung. – Richtig, Herr Kollege Mayer. Sie werden jetzt sagen: Aber da haben wir ja schon etwas getan, 300 Millionen! – Richtig? – Okay. – Aber: 300 Millionen für 2,5 Millionen Menschen, und für 10 Prozent geben wir 500 Millionen € aus?
Da stimmt also irgendwo in der Dimension, in der Ausgewogenheit etwas nicht! – Sie schauen mich so liebevoll an (Heiterkeit), dass es mir schon richtig leidtut, dass ich Sie kritisieren muss, aber irgendwo ist doch klar: Für 2,5 Millionen Menschen 300 Millionen €, aber für 10 Prozent der Bevölkerung 500 Millionen € – da stimmt etwas nicht!
Meine Damen und Herren, ich gehe noch ganz kurz auf zwei Dinge ein. Kollege Perhab hat hier so an die Kollegen appelliert: Wir hatten doch gemeinsam etwas gemacht! – Ich darf Sie erinnern: Sie tragen hier auch etwas gemeinsam (Bundesrat Mag. Klug: Zu Grabe!) aus dieser Vergangenheit zu Grabe, nämlich mit den Stock Options, für die Sie jetzt die steuerliche Begünstigung abschaffen (Bundesrat Mag. Klug: Gott sei Dank!) – Gott sei Dank. (Bundesrat Mag. Klug: Zeit ist es geworden!)
Jetzt kommt noch ein Punkt: Für den unternehmerischen Bereich finden sich hier sehr interessante und auch korrigierende Maßnahmen – die Abschaffung der Begünstigung
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