BundesratStenographisches Protokoll769. Sitzung / Seite 48

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bewältigen ist. Die Schiene muss als Garant für Pünktlichkeit, Zuverlässigkeit und Leistungsfähigkeit mehr als eine Alternative für die Transportwirtschaft werden.

Seit dem Jahr 2004 arbeitet Tirol an seinen Hausaufgaben. Es wurde das sektorale Fahrverbot eingeführt, im Moment gilt es von Langkampfen bis Ampass, ab dem Jah­re 2011 wird es von Ampass bis Zirl weitergeführt.

Seit dem 2. Mai 2008 werden Abfälle, Steine und Aushub, seit dem 1. Jänner 2009 Rundholz und Kork, Kraftfahrzeuge und Anhänger und ab dem 1. Juli 2009 Stahl – ausgenommen die Baustellenzulieferungen –, Marmor und Fliesen von der Straße ver­bannt und auf die Schiene gebracht.

Die Rollende Landstraße hat letztes Jahr eine Rekordbilanz erreicht. Es sind 206 000 Lkw auf die Schiene gebracht worden, wobei aber die Schweiz in ihren Stu­dien und in ihrer Arbeit jetzt schon nicht mehr auf Rollende Landstraße setzt, da die Rollende Landstraße einfach zu viel Gewicht hat, sondern auf den Container-Verkehr. Das wäre auch die Zukunft für Österreich, für die Europäische Union, wenn der Bren­ner-Basistunnel fertig gestellt sein wird. Die Steigerung gegenüber 2007 betrug auf der Rollenden Landstraße 30 Prozent, im ersten Quartal 2009 gab es wiederum eine Steigerung von 10 Prozent; also die Auslastung ist jetzt über 80 Prozent und innerhalb von 24 Stunden werden 58 Züge abgefertigt.

Die Unterinntal-Bahntrasse ist komplett auf Schiene, mit der geplanten Fertigstellung in dreieinhalb Jahren ist Teil eins der Zulaufstrecke Nord für den Brenner-Basistunnel vollendet.

Der Brenner-Basistunnel ist für das Wipptal die einzige Lösung für die Zukunft. Wer das Wipptal kennt, der weiß, wie eng es dort ist. Auf halber Höhe verläuft die Auto­bahn, in Matrei gibt es nur eine Straße, links und rechts eine Häuserzeile, dann kommt die Sill und dann wieder der Berg, zudem auch noch die Bahntrasse. Da kann man dann nicht verlangen, dass alle Züge durch Matrei durchrattern und die Häuser nur so wackeln, denn Lebensqualität ist somit wirklich nicht mehr gegeben.

Die Tiroler Landesregierung steht zu 150 Prozent hinter dem Brenner-Basistunnel. Er ist auch die infrastrukturelle Voraussetzung für die Verlagerung des Güterverkehrs. Dies dient dem Schutz und der Gesundheit der Bevölkerung. Der Brenner-Basistunnel ist ein Umweltprojekt ersten Ranges. Das Land Tirol hat bereits 70 Millionen € in die Planung des Tunnels investiert. Insgesamt werden die Baukosten für den Basistunnel mit 8 Milliarden € beziffert.

Aber Tirol kann niemals die 10 Prozent der österreichischen Finanzierungskosten von 3,5 Milliarden € übernehmen. Die Querfinanzierung über die Mauteinnahmen muss dem Anteil Tirols sicher angerechnet werden. Der Brenner-Basistunnel ist kein regio­nales Projekt, sondern ein europäisches Projekt. – Danke. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.16


Vizepräsident Jürgen Weiss: Nächste Rednerin ist Frau Bundesrätin Kerschbaum. – Bitte.

 


11.16.29

Bundesrätin Elisabeth Kerschbaum (ohne Fraktionszugehörigkeit, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Ministerin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht noch kurz zur Frau Kollegin Junker. – Schön wäre es, wenn das ÖV-System in der Schweiz und in Österreich irgendwie vergleichbar wäre. Ich kann mich daran erinnern, ich bin mir ziemlich sicher, bereits in meiner Teenagerzeit vom Brenner-Basistunnel gehört zu haben. Ich glaube, dass es da einiges aufzuholen gibt, damit wir


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