wie viele Fahrten wir damit haben. Es gibt einen Deckel, und deshalb ist es kein Zufall, dass der Öko-Bonus und auch alle anderen Leistungen immer die gleiche Höhe haben.
Wenn im nächsten Bericht höhere Zahlen drinnen stehen, dann begrüßen wir die Politik, aber die Art der Berichterstattung ist unserer Meinung nach – dabei bleibe ich – schleißig. (Beifall des Bundesrates Schennach. – Bundesrat Gruber: Nein, nein! Falsch gelesen!)
11.41
Vizepräsident Jürgen Weiss: Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Wünscht noch jemand das Wort? – Das ist nicht der Fall.
Die Debatte ist geschlossen.
Wird von der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist ebenfalls nicht der Fall.
Wir kommen nun zur Abstimmung.
Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Antrag zustimmen, diesen Bericht zur Kenntnis zu nehmen, um ein Handzeichen. – Das ist die Stimmenmehrheit. Der Antrag ist angenommen.
Kulturbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-357-BR/2009 d.B. sowie 8102/BR d.B.)
7. Punkt
Strategische Jahresplanung 2009 des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der französischen, tschechischen und schwedischen Präsidentschaften (III-358-BR/2009 d.B.)
Vizepräsident Jürgen Weiss: Wir kommen nun zu den Punkten 6 und 7 der Tagesordnung, über welche die Debatte unter einem durchgeführt wird.
Berichterstatterin zu Punkt 6 ist Frau Bundesrätin Blatnik.
Berichterstatterin Ana Blatnik: Herr Präsident! Gospod president! Ich bringe den Bericht des Ausschusses für Unterricht, Kunst und Kultur über den Kulturbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur.
Der Bericht liegt Ihnen in schriftlicher Form vor, deswegen komme ich sogleich zur Antragstellung.
Der Ausschuss für Unterricht, Kunst und Kultur stellt nach Beratung der Vorlage am 15. April 2009 den Antrag, den Kulturbericht 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur zur Kenntnis zu nehmen.
Vizepräsident Jürgen Weiss: Danke für den Bericht.
Bevor wir in die Debatte eingehen, berichte ich über die mir zugekommene Information, dass Frau Bundesministerin Schmied im Hause ist, aber noch an einer Ausschusssitzung im Rahmen des Nationalrates teilnehmen muss und so rasch wie möglich hierher kommen wird.
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