Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch die Schriftführerin wird die Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten sein.
Ich ersuche nun die Schriftführerin um Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführerin Ana Blatnik: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze sowie gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
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Über Namensaufruf durch die Schriftführerin Ana Blatnik leisten die Bundesräte Dr. Magnus Brunner (ÖVP, Vorarlberg), Manfred Gruber (SPÖ, Salzburg), Mag. Susanne Neuwirth (SPÖ, Salzburg), Franz Wenger (ÖVP, Salzburg) ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe!“, Josef Saller (ÖVP, Salzburg) mit den Worten „Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe!“.
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Präsident Harald Reisenberger: Ich begrüße die neuen Mitglieder und die wiedergewählten Mitglieder des Bundesrates recht herzlich in unserer Mitte und wünsche viel Erfolg bei der kommenden Arbeit. (Allgemeiner Beifall.)
Präsident Harald Reisenberger: Wir gelangen zur Fragestunde.
Bevor ich jetzt – um 9.04 Uhr – mit dem Aufruf der Anfragen beginne, weise ich darauf hin, dass ich die Fragestunde im Einvernehmen mit den beiden Vizepräsidenten, um die Behandlung aller mündlichen Anfragen zu ermöglichen, bis zu 120 Minuten erstrecken werde.
Bundesministerium für Gesundheit
Präsident Harald Reisenberger: Wir kommen nun zur 1. Anfrage an den Herrn Bundesminister für Gesundheit, den ich ebenfalls recht herzlich in unserer Mitte begrüße. Herr Bundesminister Stöger, recht herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)
Ich bitte die Anfragestellerin, Frau Bundesrätin Vladyka, um die Verlesung der Anfrage.
Bundesrätin Christa Vladyka (SPÖ, Niederösterreich): Sehr geschätzter Herr Bundesminister, meine Frage lautet:
„Welche Maßnahmen setzen Sie, um die Bürgerinnen und Bürger im Falle des Ausbruchs einer Pandemie zu schützen und entsprechend zu versorgen?“
Präsident Harald Reisenberger: Herr Bundesminister, bitte.
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Sehr geehrte Frau Bundesrätin, laut WHO, EU und den führenden Influenzaexpertinnen und ‑experten ist die Gefahr einer Influenzapandemie sehr ernst zu nehmen. Das Ministerium hat im Jahr 2005 einen nationalen Influenzapandemieplan erstellt. Im Zuge dieses Influenzapandemieplanes haben wir uns damit beschäftigt, eine ausreichende Beschaffung von Neurami-
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