BundesratStenographisches Protokoll770. Sitzung / Seite 10

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nidase-Hemmern sicherzustellen. Wir können damit die Arbeitsfähigkeit des Schlüssel­personals in Österreich garantieren. Das bedeutet, dass man auch im Falle einer Pan­demie mit einer funktionierenden Krankenversorgung und der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Österreich rechnen kann.

Die effektivste Schutzmaßnahme ist ein Impfstoff, welcher nach Isolierung eines Pan­demiestammes entwickelt wird. Die Zeit für die Entwicklung ist durch Produktionsmaß­nahmen auch in Österreich auf wenige Monate verkürzt. Man geht von zwölf Wochen aus. Und wir haben Bevorratung insoweit geschaffen, als eine Sicherstellung des Impf­stoffkontingentes für die gesamte Bevölkerung erreicht werden kann. Pandemie kennt keine Grenzen, daher arbeite ich nicht nur eng mit der WHO und der EU zusammen, sondern auch mit den Gesundheitsministerien der Nachbarländer. Wir haben dort über­regionale Aufgaben in Vorbereitung einer Pandemie diskutiert.

 


Präsident Harald Reisenberger: Wird eine Zusatzfrage gewünscht? – Bitte.

 


Bundesrätin Christa Vladyka (SPÖ, Niederösterreich): Wir haben jetzt gehört, was Österreich in diesem Fall schon alles gemacht hat. Wir haben auch gehört, dass die Zusammenarbeit über Österreich hinaus bereits weit gediehen ist. Welche europaweit akkordierten Maßnahmen sind geplant beziehungsweise werden in diesem Zusam­menhang umgesetzt?

 


Präsident Harald Reisenberger: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Wir haben viele Aktivitäten gesetzt. Wir haben unter anderem international, europaweit im Herbst auch an einer Pandemieübung teilgenommen. Österreich konnte dabei gemeinsam mit der WHO und dem Europäischen Seuchenzentrum feststellen, dass wir, was unsere Arbeit und Zu­sammenarbeit betrifft, als sehr positives Beispiel genannt worden sind. Wir haben durch das Europäische Seuchenzentrum ECDC im November 2006 eine Vorortevalua­tion unserer Pandemievorbereitungen durchgeführt, und dort wurde uns bestätigt, dass wir eine Pandemievorbereitung auf hohem Niveau haben.

Es hat dann im November 2006 die nationale Pandemieübung VAN SWIETEN gege­ben, und wir haben auch eine Evaluierung der Pandemiepläne durchgeführt. Eingebun­den waren auch andere europäische Länder wie Liechtenstein und Bulgarien und auch das Europäische Seuchenzentrum.

Im Herbst des Jahres 2009 werden wir an einer weiteren EU-weiten Übung teilnehmen. Im Rahmen dieser Übung wird das Zusammenwirken von nationaler und internationa­ler Arbeit getestet werden.

 


Präsident Harald Reisenberger: Weitere Zusatzfrage? – Bitte, Herr Bundesrat Hens­ler.

 


Bundesrat Friedrich Hensler (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Bundes­minister, Sie haben sehr treffend auf die Aktivitäten für den Fall einer Pandemie hinge­wiesen. Aber in der Bevölkerung gibt es große dahin gehende Befürchtungen und auch Ängste, aber gleichzeitig auch die Diskussion über den Impfstoff. Meine Frage geht in folgende Richtung: Welche Vorsorgen wurden diesbezüglich in der Vergangenheit ge­troffen?

 


Präsident Harald Reisenberger: Bitte, Herr Bundesminister.

 


Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Wir haben in der Vergan­genheit entsprechende Impfstoffe angekauft und eingelagert – diese Impfstoffe stehen der Bevölkerung zur Verfügung, das habe ich bereits ausgeführt – und auch Vereinba­rungen mit maßgeblichen Firmen der Pharmaindustrie getroffen, die sicherstellen, dass


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