Als vor zirka 130 Jahren die Telefonie in Österreich begann, war das Telefon eine sensationelle Innovation. In diesen knapp 130 Jahren gab es Quantensprünge im Bereich der Telekommunikation, wobei sich das Übertragungsmedium Kupferkabel bis dato nicht wesentlich verändert hat. Im Ausschussbericht heißt es: „Im Telekommunikationsbereich, insbesondere im Festnetzbereich, stehen nachhaltige technologische Änderungen an. Die bestehenden Kupfernetze sind am Ende ihres technischen und wirtschaftlichen Lebenszyklus angelangt und sind durch neue Glasfasernetze samt IP-Technologie zu ersetzen. Nur durch diese technologischen Änderungen wird es möglich sein, den sich absehbar entwickelnden Kommunikationsbedürfnissen zu entsprechen.“
Da ich aus der Telekommunikationsbranche komme, bin ich für den gemeinsamen Antrag, den die Abgeordneten Mag. Hakl und Ing. Gartlehner im Nationalrat eingebracht haben, um das Telekommunikationsgesetz zu novellieren, sehr dankbar. Ich möchte mich aber auch beim Kabinett und insbesondere bei dir, Frau Bundesministerin, und deinem Team für die kraftvolle Unterstützung dieses Projekts sehr herzlich bedanken.
Die Bundesregierung bekennt sich dazu, den Breitbandausbau in Österreich zu forcieren, wie das auch im Regierungsprogramm vorgesehen ist. Es ist Aufgabe der Politik, die dafür notwendigen Rahmenbedingungen zu schaffen. Diese Rahmenbedingungen müssen mit dem Schlagwort flächendeckend genauer definiert werden. Viele wissen, dass der Glasfaserausbau im städtischen Bereich kein Problem darstellt beziehungsweise darstellen wird. Mit städtischem Bereich meine ich unsere Landeshauptstädte, andere Städte und auch Großgemeinden. Dort ist es sicherlich kein Problem, dass Infrastrukturunternehmen und Provider den notwendigen Glasfaserausbau vornehmen, beziehungsweise haben sie ihn teilweise sogar schon umgesetzt. Um für die nächste Generation von Breitbanddiensten vorbereitet zu sein, wird der Einsatz von Glasfaser bis zum Endkunden durch Fibre To The Home-Netzarchitekturen notwendig.
Eine große Herausforderung und eine große Kraftanstrengung wird die flächendeckende Versorgung vor allem im ländlichen Raum darstellen. Immer wieder wird die Problematik des ländlichen Raums angesprochen und diskutiert. Für mich ist die Versorgung mit dem Medium Telekommunikation ein wesentlicher Teil der Nahversorgung.
Die Investitionen ins Breitband bringen laut Wifo-Berechnungen eine deutliche Konjunkturbelebung mit sich. Laut Arbeiterkammer könnten mit einer Investition von 100 Millionen € rund 1 300 Menschen in Beschäftigung gehalten werden. Weiters ist es wichtig, unseren Wirtschaftsstandort Österreich weiter zu sichern und auszubauen. Diese Investitionsoffensive hat gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten eine positive Auswirkung.
Sehr geschätzte Damen und Herren! Das Informationsaufkommen und analog dazu der Datentransfer wachsen unaufhörlich. Wirtschaft, Gewerbetreibende, wirtschaftliche und private User fordern höhere Bandbreiten und höhere Geschwindigkeiten im Internet. Mit dieser Novelle werden die Grundlagen dafür geschaffen. (Allgemeiner Beifall.)
12.47
Vizepräsidentin Mag. Susanne Neuwirth: Zu Wort gemeldet hat sich Herr Bundesrat Perhab. – Bitte.
12.47
Bundesrat Franz Perhab (ÖVP, Steiermark): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Meine sehr verehrten Kolleginnen und Kollegen des Bundesrates! Kollege Sodl hat im Großen und Ganzen schon die Eckdaten dieser Novelle erklärt. Ich
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