BundesratStenographisches Protokoll774. Sitzung / Seite 15

Beginn der Sitzung: 9.01 Uhr

 

Präsident Erwin Preiner: Ich eröffne die 774. Sitzung des Bundesrates.

Ich darf vorweg sagen, dass ich den Herren Bundesräten sehr gerne gestatte, sich ihres Sakkos zu entledigen, denn es gibt entsprechend den Außentemperaturen auch hier im Raum höhere Temperaturen. (Allgemeiner Beifall.)

Ich heiße eine Abordnung aus dem Burgenland sehr herzlich willkommen in unserer Mitte. Ich begrüße alle anwesenden Burgenländerinnen und Burgenländer, speziell – stellvertretend für alle hier im Raum Befindlichen – den Herrn Landtagspräsidenten des Burgenländischen Landtages Walter Prior. Walter, herzlich willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

Ich begrüße auch sehr herzlich den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport Herrn Mag. Norbert Darabos in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

Das Amtliche Protokoll der 773. Sitzung des Bundesrates vom 10. Juli 2009 ist auf­gelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.

Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Manfred Gruber.

Ich komme nun zu meiner Antrittsansprache als Präsident des Bundesrates der Re­publik Österreich.

09.03.40 Antrittsansprache des Präsidenten

 

9.03.46

Präsident Erwin Preiner: Sehr geehrte Damen und Herren des Bundesrates! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Entsprechend unserer Bundesverfassung hat mit Beginn des zweiten Halbjahres 2009 das Burgenland den Vorsitz im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz übernommen. Ich danke an dieser Stelle sehr herzlich dem Burgenländischen Landtag und Landeshauptmann Hans Niessl für die Ehre, mich als Erstgereihten in dieses Hohe Haus zu entsenden und mir somit das Amt des Bun­desratspräsidenten in diesem Halbjahr anzuvertrauen.

Bei dieser Gelegenheit möchte ich mich auch bei meinem Vorgänger, dem Präsidenten des Bundesrates außer Dienst, Harald Reisenberger, sehr herzlich bedanken und wün­sche mir, dass auch unter meiner Präsidentschaft die gute Zusammenarbeit in der Präsidialkonferenz und die gegenseitige Respektierung im Kreise der Kolleginnen und Kollegen weiterhin erhalten bleiben möge.

Meine Aufgabe als Präsident sehe ich in erster Linie in der vorsitzführenden Koor­di­nation der Mitwirkung der Länder an der Bundesgesetzgebung. Ich sage es daher auch ganz klar und deutlich: Ich bekenne mich zum Bundesrat als verfassungsmäßig verankerte Institution im Sinne des Föderalismus, aber auch im Sinne der Subsidiarität.

Gerade der Föderalismus ist, wenn man ihn richtig anwendet und organisiert, das heißt, wenn die Aufgaben entsprechend verteilt sind, sicher kein Luxus, sondern bürgernäher, demokratischer und kostengünstiger als jeder Zentralismus.

Der Bundesrat – und obwohl ich weiß, dass alle hier im Saal Befindlichen beziehungs­weise jedes Mitglied des Bundesrates davon Kenntnis hat und Bescheid weiß, möchte ich es trotzdem dezidiert und ausdrücklich hier ansprechen – tagt in Permanenz und hält seine Ausschuss- und Plenarsitzungen wie auch der Nationalrat hier im Parla­mentsgebäude ab.