BundesratStenographisches Protokoll774. Sitzung / Seite 113

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Mag. Klug. – Bitte.

 

15.03.40

Bundesrat Mag. Gerald Klug (SPÖ, Steiermark): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein kurzer Blick auf den öster­reichischen Arbeitsmarkt: 340 000 Männer und Frauen konnten in eine neue Beschäf­tigung gebracht werden. Sämtliche Lehrstellensuchende konnten innerhalb einer Frist von 40 Tagen auf eine geeignete Lehrstelle vermittelt werden. Im Mai 2009 ist es uns gelungen, 19 000 Personen im Alter zwischen 19 und 24 Jahren in Arbeit zu vermitteln. Im Juni des heurigen Jahres waren es immerhin auch beachtliche 13 000.

Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diesen kurzen Aufriss auf den österreichischen Arbeits­markt im Zusammenhang mit dem Arbeitsmarktpaket II möchte ich zweifach kommentieren:

Zum Ersten ist es durchaus angemessen, dass ich mich in diesem Zusammenhang bei allen Kolleginnen und Kollegen des österreichischen Arbeitsmarktservice für ihre sehr engagierte Arbeit in einer sehr schwierigen Zeit herzlich bedanke. Keinesfalls, liebe Kolleginnen und Kollegen, möchte ich mit diesem kurzen Aufriss die besondere, schwierige Situation auf dem österreichischen Arbeitsmarkt schönreden. – Das ist keinesfalls angebracht.

Wenn wir uns allerdings die Frage stellen, ob die eine oder andere Maßnahme, die auch wir hier im Bundesrat gemeinsam beschlossen haben, in der Realwirtschaft auch tatsächlich wirkt, dann möchte ich zum Zweiten nicht unerwähnt lassen, dass es uns auch mit Freude erfüllt, dass Österreich nach Belgien das einzige europäische Land ist, in dem die Arbeitslosigkeit seit zehn Monaten rückläufig ist.

Ich glaube, dass uns das im Zusammenhang mit unseren Debatten darüber, ob die Maßnahmen, die wir setzen, die richtigen sind, ob sie zum richtigen Zeitpunkt erfolgen und ob sie ausreichend sind, durchaus auch hoffnungsvoll stimmen sollte.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, das Arbeitsmarktpaket II ist ein durchaus guter Mix zum richtigen Zeitpunkt, und, wie ich mich vorher noch einmal anhand der Rednerliste kurz vergewissert habe, werden alle unsere Kolleginnen und Kollegen in der politi­schen Debatte diesem Arbeitsmarktpaket II zustimmen. Insofern möchte ich ein sehr kollegialer Erstredner sein und auf die Details nicht eingehen, sondern mich auf ein paar allgemeine Bemerkungen beschränken.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem Arbeitsmarktpaket II nimmt unsere Bundes­regierung im Allgemeinen, aber besonders unser Sozial- und Arbeitsminister – darauf werden wir Sozialdemokraten immer stolz sein! – mit unser aller Unterstützung bis zum Jahr 2013 immerhin 400 Millionen € zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in die Hand.

325 000 Männer und Frauen werden letztlich davon profitieren, und wir sind sehr opti­mistisch, dass es damit gelingen wird, rund 35 000 Arbeitsplätze entweder abzusichern oder sogar neu zu schaffen.

Wenn ich vorher gesagt habe, dass ich auf die Details nicht näher eingehen will – dazu werden wir in der Debatte von unseren Kolleginnen und Kollegen sicherlich noch einiges hören –, dann möchte ich doch ganz besonders hervorheben, dass wir von der sozialdemokratischen Fraktion uns ganz sicher sind, dass die angestrebten Ziele dieses Paketes letztlich auch erreicht werden.

Nein, liebe Kolleginnen und Kollegen, Sie werden von mir in diesem Zusammenhang den Begriff „Treffsicherheit“ nicht hören, und zwar ganz einfach deshalb, weil sich die