Beginn der Sitzung: 9.02 Uhr
Präsident Erwin Preiner: Ich eröffne die 776. Sitzung des Bundesrates und möchte alle anwesenden Bundesrätinnen und Bundesräte herzlich willkommen heißen.
Das Amtliche Protokoll der 775. Sitzung des Bundesrates vom 3. September 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet ist das Mitglied des Bundesrates Wolfgang Schimböck.
Präsident Erwin Preiner: Eingelangt sind Schreiben des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes und des Kärntner Landtages betreffend Mandatsverzicht eines Mitgliedes sowie Wahl eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates.
Hinsichtlich des Wortlauts dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben des Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages betreffend Mandatsverzicht sowie Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes:
„Landtag von Niederösterreich
3109 St. Pölten, Landhausplatz 1, Haus 1a
Telefon 02742/9005-12431, Fax 13430
E-Mail: post.landtagsdirektion@noel.gv.at
www.landtag-noe.at
Ltg.-W-5/7-2008
An den
Präsidenten des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Betreff:
Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates
Sehr geehrter Herr Präsident!
Der Landtag von Niederösterreich hat in seiner 18. Sitzung am 1. Oktober 2009 folgende Wahl eines Mitgliedes und eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates durchgeführt.
auf Vorschlag des Klubs der Sozialdemokratischen Landtagsabgeordneten Niederösterreichs
Adelheid EBNER
(Mitglied anstelle von Christa Vladyka)
Renate SElTNER
(Ersatzmitglied für Adelheid Ebner)
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