Beginn der Sitzung: 9.06 Uhr
Präsident Erwin Preiner: Geschätzte Damen und Herren! Werte Gäste! Ich eröffne hiermit die 777. Sitzung des Bundesrates.
Das Amtliche Protokoll der 776. Sitzung des Bundesrates vom 8. Oktober 2009 ist aufgelegen, unbeanstandet geblieben und gilt daher als genehmigt.
Als verhindert gemeldet sind die Mitglieder des Bundesrates Elisabeth Greiderer, Elisabeth Grimling, Mag. Michael Hammer, Josef Saller.
Präsident Erwin Preiner: Eingelangt sind Schreiben des Vorarlberger und Oberösterreichischen Landtages betreffend die Wahl von Mitgliedern sowie Ersatzmitgliedern des Bundesrates sowie ein weiteres Schreiben des Kärntner Landtages über die Wahl eines Ersatzmitgliedes.
Hinsichtlich des Wortlautes dieser Schreiben verweise ich auf die im Sitzungssaal verteilten Mitteilungen gemäß § 41 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Bundesrates, die dem Stenographischen Protokoll dieser Sitzung angeschlossen werden.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
Schreiben der Präsidentin des Vorarlberger Landtages betreffend Wahl von Mitgliedern und Ersatzmitgliedern:
„Dr. Bernadette Mennel
Landtagspräsidentin, Bregenz 14.10.2009
Herrn
Präsident des Bundesrates
Parlament
1017 Wien
Sehr geehrter Herr Präsident,
ich darf Ihnen mitteilen, dass der XXIX. Vorarlberger Landtag in seiner 1. Sitzung in diesem Jahr am 14.10.2009 folgende Bundesräte gewählt hat:
Herr Edgar Mayer, Feldkirch (ÖVP)
Herr Dr. Magnus Brunner, Bregenz (ÖVP)
Frau Cornelia Michalke, Höchst (FPÖ)
Als Ersatzmitglieder wurden gewählt:
Herr Christian Gantner, Dalaas (ÖVP)
Herr Norbert Sieber, Bregenz (ÖVP)
Herr Walter Pfanner, Lauterach (FPÖ)
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Bernadette Mendel
Präsidentin des Vorarlberger Landtages“
*****
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite