BundesratStenographisches Protokoll777. Sitzung / Seite 60

Sechs Technologiezentren wurden errichtet. Es wurden Thermen geschaffen und aus­gebaut. Aus einem Land der verlängerten Werkbänke wurde ein Standort innovativer Zukunftstechnologie.

Wie bereits in den Ausführungen des Herrn Landeshauptmannes sowie meines Vor­redners erwähnt wurde, hat sich unser Bundesland auch im Tourismus sehr positiv ent­wickelt. Dies belegen Jahr für Jahr steigende Nächtigungszahlen trotz der Wirtschafts­krise.

Mit der EU-Erweiterung am 1. Mai 2004 ist das Burgenland endgültig vom Rand ins Zentrum des neuen Europas gerückt. Dieser historische Schritt hat viele neue Heraus­forderungen, aber gerade für die Grenzregionen auch Chancen mit sich gebracht. Die­sen wirtschaftlichen Aufschwung im Burgenland weiterzuführen steht an oberster Stelle für die politischen Verantwortungsträger im Land, an der Spitze unseren Herrn Landes­hauptmann Hans Niessl!

Die EU-Erweiterung und der Fall des Eisernen Vorhanges haben für die Politik neue Herausforderungen mit sich gebracht. Eines der Grundbedürfnisse der Menschen ist die soziale und die innere Sicherheit. Die Bevölkerung hat ein Recht auf Sicherheit und fordert diese auch gerechtfertigt ein.

Viele verantwortungsvolle Politiker, wie unser Herr Landeshauptmann und unser Ver­teidigungsminister, gehen auf die Sorgen und Ängste unserer Bevölkerung ein. Sie handeln im Sinne der Menschen in unserem Land, sie sind ein verlässlicher Partner für die Sicherheit unserer Bevölkerung. Es ist mehr als legitim, wenn seitens verantwor­tungsvoller Politiker in unserem Land der Sicherheitsabbau entlang der Grenze ge­stoppt wird. Diese Maßnahme ist nicht nur für das Burgenland sehr wichtig, sondern natürlich auch für die angrenzenden Bundesländer und Städte, für die Bundeshaupt­stadt Wien, ja für ganz Österreich.

Für die gestrige Sicherheitsenquete im Bundesrat, die von unserem Herrn Präsidenten Erwin Preiner einberufen wurde und über die politischen Grenzen hinweg positive Kritik erntete, möchte ich mich bei dir, sehr geschätzter Herr Präsident, lieber Freund Erwin, sehr herzlich bedanken. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Bundesrätinnen und Bundesrä­ten ohne Fraktionszugehörigkeit.) Bedanken darf ich mich in diesem Zusammenhang weiters bei unserem Burgenland-Minister Mag. Norbert Darabos, der sich für eine Ver­längerung des Assistenzeinsatzes über 2009 hinaus ausspricht, wie er es auch heute in der Fragestunde bestätigt hat.

Für die Menschen in unserem Land kann und muss ein gemeinsames Vorgehen gera­de in wirtschaftlich schwierigen Zeiten im Vordergrund stehen. Ich bin Burgenländer, wir sind Österreicher, wir sind Europäer. Wir Burgenländer sind stolz auf unser Bun­desland, auf unsere Republik Österreich. Ich bedanke mich nochmals bei all jenen, die zum Erfolg unseres Heimatlandes Burgenland beigetragen haben, vor allem bei dir, sehr geschätzter Herr Landeshauptmann, für deinen Einsatz und für dein Engagement für unser Land.

Dir, lieber Herr Präsident Erwin Preiner, danke ich für deine bewiesene weitsichtige, kompetente und korrekte Vorsitzführung und wünsche ich für die verbleibende Zeit als Präsident viel Erfolg, zum Wohle des Bundesrates! Ein herzliches Glückauf dem Bun­desrat! (Beifall bei SPÖ und ÖVP sowie bei Bundesräten ohne Fraktionszugehörigkeit.)

12.12

Präsident Erwin Preiner: Ein herzliches Dankeschön meinerseits für die Ausführun­gen und anerkennenden Worte des Herrn Bundesrates Sodl.

Zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Schennach. Ich erteile es ihm. (Bundesrat Ko­necny: Ein Tiroler?)